ÖDP/Freie Wähler kritisieren unnötige Zeitverzögerung:

Klärschlammverbrennung unverzüglich auf den Weg bringen

26.07.2010

Mombach. Der Fraktionsvorsitzende von ÖDP/Freien Wählern, Dr. Claudius Moseler, unterstützt Umweltdezernent Wolfgang Reichel bei den Planungen für die unverzügliche Umsetzung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung im Mainzer Industriegebiet. Nach Auffassung der Fraktion sichert dieser Schritt die finanzielle Stabilität der Mainzer Entsorgungsbetriebe und stärkt die immer wieder eingeforderte interkommunale Zusammenarbeit. Zudem betonen ÖDP/Freie Wähler, dass der Mainzer Klärschlamm so vor Ort verwertet werden kann. „Dieses Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Produktion alternativer Energien”, so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Teresa Kraft. „Daher ist es für uns unverständlich, dass die Ampel-Fraktionen offenbar aus sachfremden Erwägungen und parteipolitischen Gründen die Entscheidung vor den Ferien auf Eis gelegt haben. Die geplante Betriebsbesichtigung einer Klärschlammverbrennungsanlage in Neu-Ulm am 6. August wird hoffentlich die Bedenken ausräumen”, so Kraft abschließend.

• 01.09.2010 Stellungnahme zur geplanten Zentralen Beteiligungsgesellschaft Mainz:
  Redebeitrag zur Holding auf der heutigen Stadtratssitzung
  
• 30.08.2010 ödp/Freie Wähler fordern mehr Bürgernähe in Stadtratssitzungen:
  Flexibilisierung der Einwohnerfragestunde beantragt
  
• 26.08.2010 Gestrige Stadtratssitzung:
  ödp/Freie Wähler kritisiert Vorlage zur Gründung der ZBM
  
• 26.08.2010 ödp/Freie Wähler planen öffentliche Besichtigung des Rathausgebäudes:
  Grundlage für sachliche Diskussion schaffen
  
• 26.08.2010 Umwelt- und Verkehrsdezernat:
  ödp/Freie Wähler kritisieren Pöstchen-Schieberei der Grünen
  
• 12.08.2010 ÖDP/Freie Wähler zum Kinder- und Jugendreport der UN:
  Zu wenig Mitbestimmung, keine Chancengleichheit, zu viel Druck
  
• 10.08.2010 ÖDP/Freie Wähler zur Kleinkinderbetreuung:
  Sozialdezernent irrt sich
  
• 09.08.2010 ÖDP/Freie Wähler zur Trinkwassersäule:
  "Durchaus für andere Stadtteile und Standorte geeignet"
  
• 31.07.2010 ÖDP/Freie Wähler Lerchenberg:
  Beschädigte Grillhütte auf dem Lerchenberg saniert
  
• 26.07.2010 ÖDP/Freie Wähler kritisieren unnötige Zeitverzögerung:
  Klärschlammverbrennung unverzüglich auf den Weg bringen