Anträge und Anfragen der ÖDP in den Mainzer Ortsbeiräten
Kita Elsa-Brändström-Straße
Der Neubau der Kita in der Elsa-Brändström-Straße hat sich bekanntlich stark verzögert, ursprünglich sollte sie im Juli 2013 fertiggestellt werden.…
Kindertagesstätte Heilig Kreuz – Mauerbegrenzung Außenbereich
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung möge Maßnahmen einleiten, um den Außenbereich der Kindertagesstätte Heilig Kreuz schnellstmöglich in…
Gymnasium Mainz-Oberstadt – Mehrzweckhalle
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung möge für die dringend benötigte neue Mehrzweckhalle des Gymnasiums Mainz-Oberstadt unverzüglich eine…
Aufstockung der Schulsozialarbeiterstellen an Schulen der Oberstadt
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten zur dringenden Bedarfserfüllung eine Aufstockung der bestehenden…
Flüchtlingsunterkünfte Elly-Beinhorn-Straße
In der Elly-Beinhorn-Straße sind ab Februar 2015 Wohncontainer für 160 Flüchtlinge geplant. Die Unterbringung in Containern sollte aus Sicht der ÖDP…
Klage gegen Flughafenerweiterung
Der geplante und genehmigte Ausbau des dritten Terminals am Frankfurter Flughafen – Terminal 3, vergleichbar mit dem Flughafen München, lässt viele…
Aufruf zur Teilnahme an den Montagsdemonstrationen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat Mainz-Oberstadt ruft zur Beteiligung an den Montagsdemonstrationen, jeweils um 19.00 Uhr im Terminal 1…
Lessingplatz – Abfalleimer
Der Ortsbeirat möge beschließen, dass auf dem Lessingplatz, vor dem Stadtteilbüro der SPD, an der Laterne, ein Mülleimer angebracht wird. Begründung:…
Haltestelle Goetheplatz – Unterstände und Sitzmöglichkeiten
An der Haltestelle Goetheplatz wurden vor einiger Zeit die Unterstände entfernt. Es gibt daher keine Möglichkeit mehr sich dort vor Regen zu schützen.…
Imbissbuden Bahnhofsvorplatz – Müllentsorgung
Die beiden Imbissbuden am Bahnhofsvorplatz (Döner, Wurstverkauf) haben offensichtlich keine eigenen Müllbehälter oder nutzen diese nicht. Sie stellen…