Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP zum Haushaltsverfügung der ADD
Die ÖDP-Stadtratsfraktion kommentiert die globale Ablehnung des Mainzer Haushalt 2025 wie folgt: „Im Prinzip war es absehbar, dass dieser Haushalt mit…
ÖDP zur aktuellen Parksituation in Mainz
Die aktuelle Parksituation und das Vorgehen des Verkehrsüberwachungsamtes in einigen Stadtteilen sorgt zunehmend für Unmut unter Bürgerinnen und…
ÖDP fordert transparente und qualifikationsbasierte Vergabe von Dezernentenstellen
Die ÖDP-Stadtratsfraktion setzt sich für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Besetzung von Dezernentenstellen ein. Die kürzlich…
Mainz verschärft Parkraumpolitik ohne Dialog
Die Stadt Mainz verschärft ihre Parkraumpolitik ohne vorherige Ansprache der Anwohner. Abschleppaktionen z.B. in der Mombacher Straße, am Fichteplatz…
ÖDP fordert mehr Verantwortung beim Baumschutz
Die geplanten Baumfällungen an der Lemmchenschule in Mombach stoßen auch bei der ÖDP-Stadtratsfraktion auf heftige Kritik. Schon in der Vergangenheit…
Millieuschutz in Mainz
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Schritte der Verwaltung zur Einführung einer Millieuschutzsatzung in Mainz. „Wir setzen uns bereits seit Jahren…
ÖDP fordert konsequenten Ausbau von Radwegen statt halbherziger Maßnahmen
Die ÖDP-Stadtratsfraktion erinnert daran, dass diese Piktogramme lediglich eine Notlösung darstellen. „Die Piktogramme sind hilfreich, aber sie…
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Moseler: „Schmerzklinik in Mainz muss erhalten bleiben!“
Die problematische Gesundheitspolitik in Deutschland zeigt sich erneut besonders drastisch in Rheinland-Pfalz und jetzt auch in Mainz. Wieder einmal…
ÖDP zum Ausstieg des DRK aus dem Krankenhausbetrieb in Rheinland-Pfalz
Die problematische Gesundheitspolitik in Deutschland zeigt sich erneut besonders drastisch in Rheinland-Pfalz. Wieder einmal stehen mehrere…
ÖDP-Landesverband Rheinland-Pfalz verabschiedet sich aus X
Der ÖDP Landesvorstand Rheinland-Pfalz hat bereits im November beschlossen, die Plattform X des AfD-Unterstützers Elon Musk in Zukunft nicht mehr zu…
