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Antrag / Anfrage / Rede

Armuts-Monitoring: Armut besser bekämpfen – Förderinstrumente gezielter einsetzen

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0375/2007 der Grünen-Stadtratsfraktion zur Sitzung des Stadtrats am 20. Februar 2008

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, das Erkennen und Beseitigen von Armutsproblemen als ein wichtiges Arbeitsgebiet der Sozialpolitik zu intensivieren. Dafür werden u.a. folgende Instrumente genutzt:

 

1. Im Rahmen einer Expertenanhörung wird die aktuelle Situation dargestellt. Daran sind neben Vertretern des Sozialdezernates und des Job-Centers auch Mitarbeiter freier Träger und von Initiativen zu beteiligen. Besondere Berücksichtigung soll dabei auch die Situation von Kindern und Jugendlichen sowie von Menschen in Erwerbslosigkeit, Obdachlosigkeit und anderen akuten Notlagen erfahren.

 

2. Jährlich wird ein Armutsbericht (Armuts-Monitoring) vorgelegt mit dem Ziel Armutsprobleme frühzeitig zu erkennen und armutsbekämpfende Maßnahmen zu entwickeln. Der Bericht hat sich dabei an den einzelnen Sozialräumen in der Stadt zu orientieren.

 

3. Um passgenaue Hilfen anzubieten und zugleich der besonderen Bedeutung von Armut in Familien Rechnung zu tragen, ist zu prüfen, unter welchen personellen und finanziellen Voraussetzungen eine Familienbefragung in den einzelnen Sozialräumen durchgeführt werden kann. Mit Hilfe einer Orientierung an der Familienwirklichkeit soll die Problembewältigung in Krisensituationen und der soziale Zusammenhalt gefördert werden.

 

4. In die Berichterstattung sind auch Daten über die Vermittlung von Menschen aus einer Armutssituation heraus in eine geregelte Beschäftigung aufzunehmen. Anhand dieser Informationen sollen Förderinstrumente, die Menschen aus ihrer Armutslage heraushelfen können, entwickelt und gezielter eingesetzt werden.

 

Dr. Andrea Litzenburger

Fraktionsvorsitzende CDU

 

Christopher Sitte

Fraktionsvorsitzender FDP

 

Dr. Claudius Moseler

Fraktionsvorsitzender ÖDP/Freie Wähler

 

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