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Antrag / Anfrage / Rede

Energiedaten der Stadt Mainz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012

Seit einem knappen halben Jahr bemüht sich die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler aktuelle Energiedaten der Stadt Mainz zu erhalten. Trotz mehrerer Schreiben an den Oberbürgermeister sowie Gesprächen mit der Verwaltung waren unsere Bemühungen bis heute vergeblich. Ein erstes Schreiben in dieser Sache wurde am 13.07.2011 an den Oberbürgermeister versandt, mit der Bitte um Auskunft über den Energie- und Wasserverbrauch der Stadtverwaltung. Wir bekamen zunächst die Antwort, es gäbe keine detaillierten Daten hierzu. Unsere mehrmalige Bitte um Erteilung einer Vollmacht zur Einsichtnahme der Stromdaten der Stadt Mainz beim Stromversorger blieb unbeantwortet. Stattdessen wurde uns von Herrn Korte ein Gespräch mit der GWM angeboten, in dem all unsere Fragen vollumfänglich beantwortet werden könnten. Am 04.10. 2011 fand dieser Termin mit der Leiterin des Energiemanagements, Frau Conradi, statt. Auch dieses Gespräch verlief leider ergebnislos, da nach Auskunft von Frau Conradi die Herausgabe der Daten zunächst mit Frau Grosse abgestimmt werden müsse, sodann würden uns sämtliche Daten überlassen. Auf eine entsprechende Antwort von Frau Grosse bzw. der GWM warten wir bis zum heutigen Tag.

Wir fragen daher an:

1. Gibt es eine detaillierte Auflistung der GWM, in welchem Gebäude wie viel Energie verbraucht wird? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, warum wird uns diese nicht zur Verfügung gestellt?

2. Warum wird unserer Fraktion – trotz wiederholter Nachfrage - keine Vollmacht zur Einsichtnahme der Daten beim Stromversorger erteilt?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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