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Antrag / Anfrage / Rede

Jüdische Gräberfunde im Ortsteil Hartenberg/Münchfeld

Anfrage zur Stadtratssitzung am 05.12.2007

Bei den Grabungsarbeiten zur Vorbereitung einer Wohnbebauung auf einer Fläche neben dem jüdischen Friedhof auf dem Hartenberg wurden alte jüdische Grabsteine aus dem 10./11. Jahrhundert gefunden.

 

Die Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler hat hierzu folgende Fragen:

 

1. Die geplante Wohnbebauung kann nach der Zusage des Oberbürgermeisters, die genannte Fläche auf dem Hartenberg der jüdischen Gemeinde zur Verfügung zu stellen, nicht mehr wie geplant realisiert werden. Was ist in diesem Zusammenhang mit

• dem Bauträger, der Firma WILMA Bau

• der jüdischen Gemeinde Mainz

von städtischer Seite aus konkret vereinbart worden?

 

2. Wie stellen sich aus städtischer Sicht die finanziellen Folgen im Einzelnen dar?

2.1 Wie hoch ist der von der Fa. WILMA Bau gezahlte Kaufpreis für das Gelände, der an die Firma zurückerstattet werden muss?

2.2 Wie hoch sind die Schadenersatzforderungen, die von der Fa. WILMA Bau zu erwarten sind?

2.3 Wurden von der Stadt schon finanzielle Leistungen im Zusammenhang mit der Sicherung der Grabungsfunde zugesagt, und wenn ja, an wen und in welcher Höhe?

 

3. Welches Grundstück im Stadtgebiet wird die Stadt dem Bauträger (sein Einverständnis

vorausgesetzt) als Kompensation anbieten?

 

4. Warum wurden im Vorfeld der Planungen für die Wohnbebauung auf einem solch sensiblen Gelände nicht anhand alter Stadtpläne/-urkunden geprüft, ob eine jüdische Gräberanlage vorhanden ist?

 

Dr. Claudius Moseler,

Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler

 

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