Koordinierungsstelle Stadtbildpflege

Die Koordinierungsstelle Stadtbildpflege befasst sich mit sämtlichen gestalterischen Aktivitäten im öffentlichen Raum. Die Bedeutung des Stadtbildes nimmt als so genannter weicher Standortfaktor im Wettbewerb der Städte untereinander zu. Der öffentliche Raum spielt in der Wahrnehmung einer Stadt eine immer größere Rolle - hinsichtlich der Lebens- und Wohnqualität, Tourismus, Attraktivität als Einkaufsstandort, etc. Die Stadtbildpflege versucht, eine qualitative Gestaltung der öffentlichen Räume zu gewährleisten, indem gestalterische Aktivitäten möglichst umfassend abgestimmt werden (Quelle: www.mainz.de).

Leider wurden die Ratsfraktion über diese wichtige Arbeit bisher nur sehr wenig unterrichtet. Es besteht daher ein umfassender Informationsbedarf.

Wir fragen daher an:

1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten generell an der Stadtbildpflege mit, wie viele in der Koordinierungsstelle selbst?

2. Seit wann gibt es dieses Arbeitsfeld in der Verwaltung?

3. Wie ist die Arbeitsweise der Koordinierungsstelle Stadtbildpflege? Gibt es Arbeitssitzungen und Ortstermine, wenn ja, wie viele pro Jahr?

4. Welche Themenfelder und Projekte in welchen Stadtteilen wurden in den vergangenen drei Jahren bearbeitet?

5. Inwieweit wurde dabei die Richtlinie „Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum“ angewendet und entsprechende Mängel gerügt und abgestellt?

6. Wie wurden bisher die Fraktionen von den Arbeitsergebnissen unterrichtet bzw. ist eine entsprechende verbesserte schriftliche Unterrichtung in Zukunft, z.B. im Bau- und Sanierungsausschuss und den betroffenen Ortsbeiräten, vorgesehen?

7. Gibt es einen Arbeitskreis Stadtbildpflege? Wenn ja, welcher Personenkreis wird hierzu eingeladen? Wie oft tagt dieser?

8. Wäre es zweckmäßig zu diesen Sitzungen ggf. bei bestimmten Sitzungen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen als Gäste beizuladen?

Dr. Claudius Moseler,

Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler