Antrag / Anfrage / Rede
Lärm- und Schadstoffemissionen in den Straßenabschnitten Rheinallee und Rheinstraße
Anfrage zur Stadtratssitzung am 02.11.2011
Bekanntermaßen handelt es sich bei der Rheinallee und der Rheinstraße um Durchgangsstraßen für den überörtlichen Verkehr. Mehrfach wurde das Thema auch schon in Stadtrat und Ortsbeiräten behandelt. Gleichwohl fahren täglich Laster in großer Zahl durch diese Verkehrsachse der Stadt. Sie verursachen nicht nur Lärm und Abgase, sondern auch Gefahrensituationen.
Wir fragen wir an:
1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung gegen die zunehmenden Verkehrsbelastung in diesen Bereichen vorzugehen, zumal doch ein erheblicher Teil von Anwohnerinnen und Anwohnern davon betroffen ist?
2. Welche Optionen sieht die Verwaltung, insbesondere den Schwerverkehr, über andere Straßen abzuleiten, die weniger Menschen betrifft? Gibt es die Möglichkeit, den Verkehrsfluss durch eine "Grüne Welle" auf der Rheinallee zu erleichtern? Wenn ja: Woran scheitert bisher diese Maßnahme?
3. Wäre die Umweltzone überhaupt eine nachhaltige Maßnahme, um den Schadstoffausstoß, insbesondere im Schwerverkehr, zu reduzieren?
4. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung dagegen vorzugehen?
5. Gibt es eine Möglichkeit wenigstens den An- und Abtransport der zahlreichen Container des Containerhafens durch die Stadt Mainz zu verhindern? Wenn es bereits geregelt ist: Gibt es bereits Ausnahmegenehmigungen und werden diese kontrolliert?
6. Liegt bereits die in der Vorlage 0192/2010 angekündigte Untersuchung des Landesbetriebs Mobilität, um die Rheinallee für den Schwerlastverkehr zu sperren, vor? Was ist hier der genaue Sachstand?
Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender