Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen auf den Domplätzen

In den vergangenen Monaten wurden die Genehmigungen für Musikprogramme im Rahmen von Festveranstaltungen der Stadt immer weiter ausgedehnt. So wurde für das Johannisfest auf dem Markt wieder eine Bühne aufgebaut; allerdings gab es zwei entscheidende Unterschiede im Vergleich zum Vorjahr:

Die Lautstärke der Musikveranstaltung auf dieser Bühne ging nach Aussagen von Anwohnerinnen und Anwohnern bei Weitem über das erträgliche Maß hinaus. Die Rockbühne am Schillerplatz habe den Lärm am Markt allerdings sogar noch übertroffen. Zudem endete das Musikprogramm nicht um 22 Uhr. Offenbar gab es eine Genehmigung bis 24 Uhr und das nicht nur am Freitag und Samstag, sondern auch am Sonntag und Montag. Hinzu kam die Schankerlaubnis im Winzerdorf bis 1 Uhr nachts. In den benachbarten Wohnungen sei der Lärm so unerträglich gewesen, dass nicht nur die Nachtruhe gestört war, sondern selbst Unterhaltungen, unmöglich wurden.

Zudem wurde in der Nacht vom 2. Mai auf den 3. Mai 2009 für den SWR auf dem Domplatz eine Großbühne aufgebaut. Die Aufbauarbeiten, die von erheblichem Lärm begleitet wurden (Hammerschläge etc.), gingen bis 1.20 Uhr.

Festveranstaltungen sind zwar grundsätzlich wichtig und wünschenswert für Mainz, eine angemessene Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft muss jedoch sichergestellt werden.

Wir fragen daher an:

1. Wie beurteilt das Dezernat für Wirtschaft, Liegenschaften und öffentliche Ordnung den o.a. Sachverhalt? Kann das Dezernat die Beobachtungen der Anwohner bestätigen?

2. Seit wann wurden die Genehmigungen für Musikdarbietungen auf die in der Einleitung beschriebenen Zeiten ausgedehnt und mit welcher Begründung?

3. Auf welcher gesetzlichen Grundlage sind die Genehmigungen über 22 Uhr hinaus, vor allem auch vor Schul- und Werktagen, möglich und in welcher Anzahl pro Jahr?

4. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung beim Aufbau von Bühnen u.a. die Aufbauzeiten aus den Zeiten der Nachtruhe herauszuhalten?

5. Wie viele und welche (Groß-)Veranstaltungen fanden im Jahr 2008 auf den Domplätzen statt. Wie viele und welche fanden und finden im Jahr 2009 statt?

6. Sieht die Verwaltung Ansätze und Entscheidungskriterien, die Anzahl der Veranstaltungen an diesem Standort sinnvoll zu begrenzen?

Dr. Claudius Moseler,

Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler