Antrag / Anfrage / Rede
Maßnahmen und Strategien zum Schutz bei Extremwetter
Anfrage zur Stadtratssitzung am 23.09.2020
Mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP „Maßnahmen und Strategien zum Schutz bei Extremwetter“ – Antrag 1501/2018 zur Sitzung des Stadtrats am 12.09.2018 – beauftragte der Stadtrat mehrheitlich:
„Die Verwaltung wird aufgefordert die bereits bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz bei extremem Wetter vorzustellen, hierbei sollen vor allem sozialräumliche Ansätze vorgestellt werden, zum Beispiel Konzepte in Quartieren, Umgang in Altersheimen und Tageseinrichtungen, was passiert in Schulen und Kitas bei extremer Hitze, usw..“
Wir fragen daher an:
1. Welche Maßnahmen der Verwaltung lassen sich unter dem Oberbegriff Hitzeaktionsplan einordnen und wurden bereits umgesetzt?
2. Im März 2017 hat im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMUB) das Umweltbundesamt (UBA) als Leitfaden die „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ herausgegeben. Sie umfassen kurzfristig sowie langfristig umsetzbare Aktivitäten, unter anderem:
• Warnsysteme, die koordinierte Kommunikation von Informationen, Tipps, Verhaltenshinweisen für die Bevölkerung zur individuellen Anpassung
• die Einrichtung von Nachbarschaftshilfen, um Risikogruppen aktiv zu unterstützen
• Reduzierung von Hitze im städtischen Außenraum (Verschattung, kurzfristig: Markisen, Pergolen, etc., langfristig: Durchgrünung, Durchlüftung, Auswahl entsprechender Baumaterialien, entsprechende Bauweise, Bereitstellung von öffentlichen Aufenthaltsräumen zur Abkühlung)
• Bereitstellung von kostenfreiem Trinkwasser (Bsp. Trinkbrunnen)
• Reduzierung von Hitze in Innenräumen (bevorzugt durch passive Kühlung)
• an extremer Hitze ausgerichtete Architektur, Stadt- und Bauleitplanung
• Reduzierung von Hitze im öffentlichen Nahverkehr
Welche dieser vorgenannten Handlungsempfehlungen des BMUB wurden bereits durch welche konkreten Maßnahmen umgesetzt?
3. Welche sind kurzfristig geplant?
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender