Neue Rettungswache des Malteser Hilfsdienstes (MHD) Am Fort Elisabeth/Jägerstraße

An der Ecke Am Fort Elisabeth/Jägerstraße ist eine neue Rettungswache mit Rettungsfahrzeugen für den Malteser Hilfsdienst (MHD) geplant. Am 18.05.2005 hatte unsere Stadtratsfraktion im Stadtrat bereits eine umfangreiche Anfrage zu diesem Thema vorgelegt. Dabei wurde deutlich, dass die Verwaltung an dem geplanten Standort festhält und keine Nutzungskonflikte feststellen konnte. Bisher ist dieses Projekt aber noch nicht weiter in den städtischen Gremien behandelt worden.

Wir fragen daher an:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand dieses Projektes und wann werden die städtischen Gremien wieder mit dieser Frage beschäftigt?

2. Welche Ergebnisse in Bezug auf den projektierten Standort wurden über die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage in der Ratssitzung vom 18.05.2005 hinaus ermittelt.

a) Gibt es neue Sachverhalte?

b) Wie und durch wen wurde geprüft, dass keine Nutzungskonflikte bestehen?

c) Wurden die Anwohnerinnen und Anwohner in die Planungen mit einbezogen?

3. Wurden, wie ödp/Freie Wähler gefordert haben, weitere Standortalternativen –auch innerhalb des Geländes des Katholischen Klinikums, Betriebsstätte St. Vincenz– geprüft? Wenn ja welche und mit welchem fachlichen Ergebnis? Falls nein, warum wurde andere Standorte nicht geprüft?

Dr. Claudius Moseler,

Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler