Preise für Fernwärme in Mainz

Der Stadtteil Lerchenberg wird vom Heizwerk der FAVORIT Unternehmens-Verwaltungs GmbH mit Fernwärme versorgt. Hier mussten die Kunden in den vergangenen Jahren nahezu eine Verdoppelung der Preise hinnehmen. Daneben versorgt die Heizkraftwerke Mainz GmbH (Eigentümer: 2/3 Stadtwerke Mainz, 1/3 Kraftwerke Mainz/Wiesbaden) weitere Teile von Mainz (vgl. www.fernwaerme-fuer-mainz.de/pdf/tabelle_strasse.pdf) mit Fernwärme, u.a. auch als Vorlieferant von FAVORIT. Hier erhebt sich für beide Unternehmen die Frage wie sich die Preise in den letzten Jahren entwickelt haben.

Früher wurde der Stadtteil Lerchenberg mit Fernwärme versorgt, die aus schwerem Heizöl (billigster Energieträger) erzeugt wurde. Vor allem wegen der Emissionen von Schadstoffen wurde später auf Erdgas (teurer Energieträger) umgestellt und der Arbeitspreis entsprechend angehoben. Später wurde die auf dem Lerchenberg erzeugte Fernwärme zunehmend durch vorgelieferte Fernwärme aus industriellen Prozessen (z.B. Müllverbrennung) ersetzt. Dieser Anteil reicht nach unseren Informationen für den gesamten Wohn-Lerchenberg aus. Trotz Umstellung auf „Müllwärme“ wird der Arbeitspreis weiterhin auf Erdgasbasis abgerechnet.

Wir fragen daher an:

1. Wie viel Abwärme fällt jährlich in der Müllverbrennung und bei KMW an? Wie viel wird davon ausgekoppelt bzw. als Fernwärme verbraucht? Wird Fernwärme noch zusätzlich an weiteren Standorten produziert (Bauerngasse, Hintere Bleiche, Berliner Siedlung, Lerchenberg) und in welchem Umfang?

2. Wie teuer war die kWh städtischer Fernwärme (Arbeitspreis) und der Grundpreis in den Jahren 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und 2006 incl. Umsatzsteuer? Wie hoch werden die Preise für das Jahr 2007 prognostiziert?

3. Wie werden die Preise für die kWh Fernwärme von den Heizkraftwerken Mainz GmbH ermittelt? Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt die Ermittlung der Preise?

4. Da es sich bei Fernwärme im Prinzip um ein „Abfallprodukt“ industrieller Vorgänge handelt, können dazu u.E. keine fiktiven Brennstoffkosten fossiler Energieträger zugrunde gelegt werden. Ist mit Blick auf diesen Sachverhalt der Arbeitspreis für die kWh Fernwärme in Mainz im Verhältnis zu den wirklichen Kosten überhaupt gerechtfertigt?

5. Wie beurteilt die Verwaltung eine Preisgestaltung, die sich nicht an den tatsächlichen Energiekosten, sondern am hohen Preis des fiktiven Energieträgers Erdgas orientiert? Wie kann die Stadt Mainz hier gezielt bei den Heizkraftwerken Mainz Einfluss nehmen? Wie kann die Stadt bei der Exxon-Mobil-Tochter „FAVORIT“ gegensteuern?

Dr. Claudius Moseler,

Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler