Antrag / Anfrage / Rede
Solarstromanlagen auf städtischen Flächen in direkter Bürgerbeteiligung
Anfrage zur Stadtratssitzung am 31.08.2011
In vielen deutschen Städten werden bereits heute sogenannte Bürgersolaranlagen betrieben. Unter anderem in Berlin, Rothenburg o.d. Tbr, Eckernförde, Willich oder Castrop-Rauxel, um nur einige zu nennen. Auch für Mainz wäre ein solches Projekt unter Direkt-Beteiligung der Mainzer Bürgerinnen und Bürger wünschenswert. Damit ist ganz klar nicht eine reine Finanzbeteiligung wie zum Beispiel bei den auf dem Dach der Coface-Arena betriebenen Anlagen gemeint.
Für unsere Stadt könnte die Einrichtung von Bürgersolaranlagen folgende Vorteile bieten:
- Schnelle Umsetzung
- Die Bürger beteiligen sich und profitieren somit von alternativen Energien
- Wertschöpfung bleibt in Mainz
- Gewerbesteuereinahmen bleiben in Mainz
- Mieteinnahmen für die Stadt
- Erreichung der CO² Ziele
Wir fragen daher an:
1. Welche städtischen Flächen kommen für sogenannte Bürgersolar-Anlagen in Betracht?
2. Halten die beteiligten Dezernate ein mögliches Bürgersolar-Projekt in Direktbeteiligung für sinnvoll und unterstützenswert?
3. Liegen alle nötigen Voraussetzungen vor, um ein Bürgersolar-Projekt in Mainz zu starten? Wenn nein, welche Voraussetzungen müssten zuvor noch erfüllt werden?
Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender ödp/Freie Wähler