Straßensanierung in Mainz

Hinsichtlich des Themas Straßensanierung gibt es durch die entstandenen Winterschäden immer wieder Diskussionen, um die nachhaltige Beseitigung der Schäden, aber auch Überlegungen, in diesem Bereich auch Einsparmaßnahmen umzusetzen. Es wäre daher auch zweckmäßig, wenn die Verwaltung anhand der Erfahrungen aus den vergangenen Wintern Aufgaben, Ausstattung, Organisation und Finanzierung des Winterdienstes überprüfen, Einsparpotentiale sondiert und dazu einen Bericht den zuständigen Gremien vorzulegen. Wir bitten die Verwaltung außerdem darum, dass eine Prioritätenliste zur Straßensanierung zur Information an die Fraktionen gegeben wird!

Daher fragen wir an:
1. Wie sieht die Kostenentwicklung im Bereich der Straßensanierung über die letzten 5 Jahre aus und welche Kostenentwicklung ist für die nächsten 2 Jahre zu erwarten?
2. Reichen, die im HH für Straßenunterhaltung eingestellten Mittel?
3. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit sich bei der Landesregierung dafür einsetzt, den Kommunen zusätzliche Mittel zur Beseitigung der winterbedingten Schäden bereitzustellen?
4. Wie viele Gelder erhält die Stadt Mainz über die Zuschüsse, mit denen das Land Projekte zum Straßenbau (Sanierung und Grundinstandsetzung) der Kommunen unterstützt?
5. Hält es die Verwaltung für lohnenswert zu prüfen, wo man die Abstimmung zwischen den verschiedenen Akteuren des Winterdienstes (Stadtreinigung, Straßen- und Tiefbauamt, beauftragte Privatfirmen) noch Kosten reduzieren kann?
6. Ist der Verwaltung bekannt, in wie vielen Fällen es zu Schäden am Eigentum der Verkehrsteilnehmer (Pkw, Motorrad, Fahrrad etc.) oder gar die körperliche Unversehrtheit durch Schlaglöcher gekommen ist? In wie vielen Fällen kamen gegen den Träger der jeweiligen Straßenbaulast Schadensersatzansprüche in Betracht?
7. Welche Asphaltrecyclingverfahren wenden die von der Stadt Mainz beauftragten Unternehmen an?
8. In Hamburg wird ein neues Verfahren getestet. „Recycling-Asphalt“ heißt das Zauberwort zur Rettung der Straßen und zur Entlastung klammer Geldbeutel. Durch eine Recyclingtechnik soll der Asphalt bis zu 30 Prozent billiger aufgetragen werden können, als bisher. Die neue Fahrbahndecke besteht aus nahezu 100 Prozent wieder aufbereiteten alten Asphaltschichten, die unter der Zugabe von Fluxöl (Gemisch aus Wachs und Öl) in den Ursprungszustand versetzt werden. Dieses neue Mischverfahren soll es künftig ermöglichen, sanierungsbedürftige Straßenbeläge besser als bisher mit recyceltem Asphalt zu erneuern. Ist der Verwaltung dieses Verfahren bekannt und wie bewertet sie es hinsichtlich der Umsetzbarkeit?
9. Erwägt die Verwaltung Flächen zur Erprobung des sogenannten "Flüsterasphalts" auszuweisen, wenn ja welche?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung