Antrag / Anfrage / Rede
Verkehrliche Nutzung der Fußgängerzonen – aktueller Sachstand
Anfrage zur Stadtratssitzung am 21.09.2022
Antwort der Verwaltung
In der Anfrage 0493/2022 hat die ÖDP-Stadtratsfraktion eine umfangreiche Anfrage zur verkehrlichen Situation in der Mainzer Fußgängerzone vorgelegt. Die Anfrage ergab, dass die Verwaltung bei vielen Fragestellungen sich noch in der Analysephase und Auswertungsphase befindet. Es ergibt sich aber auch bei einzelnen Aspekten weiterer Klärungsbedarf.
Wir fragen daher an:
1. Die Thematik der Abwicklung von Verkehren in den Fußgängerzonen und damit verbundene mögliche Konflikte wurden Ende 2021 in den Fachstellen analysiert. Wann ist mit Vorlage erster Ergebnisse zu rechnen?
2. Wie ist der Sachstand der amtlichen und wissenschaftlichen Erhebungen bzw. Zählungen über die Nutzung der Fußgängerzonen durch Fahrzeuge, Fahrräder und E-Scooter? Wann können die Ergebnisse den städtischen Gremien vorgelegt werden?
3. Wie viele Unfälle mit Kfzs, Fahrrädern und E-Scootern in der Fußgängerzone gab es 2019, 2020 und 2021? Wie viele Fußgänger kamen dabei zu Schaden? (Wir bitten die Zahlenangaben nach Verkehrsmitteln getrennt aufzulisten)
4. An wie vielen Tagen kontrolliert die Verwaltung bzw. die Polizei die Fußgängerzonen auf illegale verkehrliche Nutzungen?
5. Wie viele verschmierte und beklebte Verkehrshinweisschilder hat die Verwaltung in den Jahren 2019, 2020 und 2021 in der Mainzer Fußgängerzone ausgetauscht?
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender