Wald am Heiligenhaus

Aufgrund der geplanten Bebauung des Grundstückes „Am Heiligenhaus“ mit seinem wertvollen Baubestand ergeben sich Fragestellungen in Bezug auf das Verwaltungshandeln und den Umgang mit Beschlüssen städtischer Gremien. Der Bauausschuss hat am 17.04.2008 einstimmig beschlossen, dass das im Tagesordnungspunkt „Aktivierung von weiteren Wohnungsbaupotentialen auf stadteigenen Grundstücken zur Erfüllung von Haushaltsvorgaben“ aufgeführte Grundstück „Am Heiligenhaus“ (damals Grundstück Nr. 7) aus der Liste der zu veräußernden Grundstücke herauszunehmen ist. Gleiches beschloss auch der Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss. Hintergrund war schon damals der hohe ökologische Wert des Baumbestands am Heiligenhaus.

Wir fragen daher an:

1. Warum hat der Stadtvorstand bzw. das Liegenschaftsdezernat gegen diesen Gremienbeschluss verstoßen und das Grundstück trotzdem zum Verkauf angeboten?
2. Seit wann wurde der Grundstücksverkauf im Stadtvorstand wieder diskutiert? Welche Dezernentinnen und Dezernenten sind dafür verantwortlich, dass dieses Grundstück wieder ins Gespräch gebracht wurde?
3. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus diesem Vorgang?
4. Wie möchte die Verwaltung sicherstellen, dass solche Beschlüsse in Zukunft auch eingehalten werden und nicht am Stadtrat vorbei zur Disposition gestellt werden?
5. Ist die Verwaltung in Zunkunft bereit, Beschlussvorlage mit Bauvorhaben (z.B. Kindertagesstätten) in allen Gremien mit einem konkreten Lageplan zu versehen?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung