Antrag / Anfrage / Rede
Wissenschaftliche Stadtbibliothek
Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012
Aus Sicht unserer Fraktion muss sichergestellt werden, dass die Reputation und die Bedeutung unserer Wissenschaftlichen Stadtbibliothek auch in Zukunft gepflegt und erhalten bleiben. Aufgrund der erheblichen Einsparmaßnahmen bei der Neu- und Ersatzbeschaffung von Sachmitteln, dem Abbau von Personal und damit einhergehend die Reduzierung von Dienstleistungen droht aus unserer Sicht ein Bedeutungsverlust und Stillstand in der Entwicklung. Durch die reduzierten Aufgaben in der Bibliotheks- und Forschungseinrichtung ergeben sich nachteilige Folgen für den Wissenschaftsstandort Mainz.
Erforderlich ist hingegen aber die Entwicklung im Bestand, bei der Forschung und den Dienstleistungen für die Nutzer. Allein der „Bestandsschutz“ ist nicht ausreichend, um somit insgesamt die Aufgaben in Zukunft erfüllen zu können. Notwendig wären zumindest die Festschreibung der Kosten auf dem bestehenden Niveau und die Überprüfung der beabsichtigten Reduzierung des Etats für Neubeschaffungen.
Unklar ist das Einsparpotenzial in den nächsten Jahren. Auf welche Bereiche wird sich dies in der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek konkret auswirken? Dazu fordern wir in dieser Anfrage eine Konkretisierung und Darstellung der Entscheidungsgrundlagen und der Zahlen aus dem „Kommunalen Entschuldungsfonds“.
Daher fragen wir an:
1. Ab wann und in welcher Weise erfolgen die Änderungen in der Organisationsstruktur durch den Wegfall von Personal: bei Aufgaben und bei der Reduzierung von Dienstleistungsangeboten für die Nutzer? Welche Bereiche und Sachgebiete werden davon im Einzelnen betroffen sein? Wodurch und inwieweit können dann in Zukunft mögliche Vakanzen und Engpässe im Personal aus anderen Bereichen überhaupt noch kompensiert werden?
2. In welcher Höhe werden in den nächsten Jahren in den einzelnen Kostenstellen Einsparpotenziale umgesetzt? Bitte differenzieren Sie die Personalkosten hinsichtlich der Dienstleistungen für Nutzer, den Forschungsbereich und andere Arbeitsfelder.
3. In welcher Höhe werden dadurch in den nächsten Jahren durch den Personalabbau die die eigenen Erträge aus entsprechenden Dienstleistungen der Bibliothek geschmälert? Welche nachteiligen Effekte ergeben sich hier für die Wertschöpfung?
4. In welcher Höhe werden jährlich Rückstellungen gebildet, insbesondere für ungewisse Verbindlichkeiten, Instandhaltungsmaßnahmen, Sanierung und Umzug des Gebäudes?
5. In welcher Höhe werden zukünftig in der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek noch Sachmittel verausgabt werden können, in welchen Bereichen werden sich die beschlossenen Kürzungen der Sachmittel konkret auswirken?
6. Wann ist frühestens der Zeitraum für die Sanierung (Gebäude Rheinallee 3 B) und den möglichen Umzug der Stadtbibliothek geplant. Welche Alternativen sind dazu bereits geprüft worden, welche Umsetzung ist beabsichtigt?
Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender
Antwort der Verwaltung