Bundes- und Landtagswahlen 2021:

Mainz. Als erste Partei hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) an diesem Wochenende während der ÖDP-Wahlkreisversammlung einstimmig ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 205 Mainz aufgestellt. Gewählt wurde der 40jährige Michael Ruf aus Mainz-Marienborn. Ruf ist Mitglied des Ortsbeirates Marienborn. Er ist Testmanager und Fachinformatiker bei einem IT-Unternehmen. Seine thematischen Schwerpunkte sind die Familienpolitik, der Arten- und Naturschutz sowie der Klimaschutz. „Die Stärkung der Familien durch ein Erziehungsgehalt und eine bessere Ausstattung von Schulen und Kindergärten liegt mir besonders am Herzen“, so Ruf. „Wir brauchen deutschlandweit ein konsequentes Arten- und Naturschutzkonzept, so wie es auch in Bayern durch das ÖDP-Volksbegehren ´Rettet die Bienen´ auf den Weg gebracht wurde.“

Der Wahlkreis umfasst die Landeshauptstadt Mainz sowie große Teile des Landkreises Mainz-Bingen. Auch wird die ÖDP, die bisher im Europaparlament und auf kommunaler Ebene, u.a. im Stadtrat von Mainz und dem Kreistag von Mainz-Bingen, vertreten ist, am 14. März 2021 an der rheinland-pfälzischen Landtagswahl teilnehmen. Dazu wurden am Samstag auch die Wahlkreiskandidaten in den drei Mainzer Wahlkreisen aufgestellt.

Im Wahlkreis 27, der die vier Innenstadtbezirke umfasst, wurde das Mainzer ÖDP-Stadtratsmitglied Dagmar Wolf-Rammensee aufgestellt. Die Sozialarbeiterin Wolf-Rammensee gehört dem Ortsbeirat Oberstadt an. Sie setzt sich vor allem für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz ein. Auf Landesebene möchte sie dazu beitragen, dass wir trotz Corona unsere lebendigen und vielfältigen Innenstädte mit viel Gastronomie und Handel erhalten können. Als Ersatzkandidat wurde der Beamte Wilhelm Schild aus der Neustadt aufgestellt.

Im Wahlkreis 28 (Mombach, Gonsenheim, Bretzenheim, Hechtsheim, Weisenau) wurde der parteilose Unternehmer Antonio Sommese aus Weisenau aufgestellt. Sommese engagiert sich umweltpolitisch u.a. gegen die Verfüllung des Weisenauer Steinbruchs mit belastetem Bauschutt. Er setzt sich dafür ein, dass die betroffenen Menschen bei solchen Projekten mehr Mitspracherechte haben. Ersatzkandidat ist der Dipl.-Ingenieur Markus Kirschner aus Mombach.

Dr. Claudius Moseler, ÖDP-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Stadtrat und Marienborner Ortsvorsteher, wurde als Kandidat im Wahlkreis 29 (übrige Mainzer Stadtteile und Verbandsgemeinde Bodenheim) aufgestellt. Moseler setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein und will auch über die Landesebene mehr Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen voranbringen. Darüber hinaus sollen Volksentscheide in Rheinland-Pfalz erleichtert werden. Ersatzkandidatin ist die Erzieherin Andrea Steffen-Boxhorn, die auch dem Marienborner Ortsbeirat angehört.

Die Kritik am wirtschaftlichen Wachstum zulasten von Mensch und Natur sowie ein effizienter Klimaschutz stehen auf der Agenda des ÖDP-Wahlprogramms. Angesichts der Corona-Pandemie steht die ÖDP aber zunächst vor der Herausforderung, jeweils über 2000 Unterstützungsunterschriften für die Wahlantritte im Bundesland Rheinland-Pfalz für die beiden Wahlen sammeln zu müssen, was angesichts von Abstandsregeln und Versammlungsbeschränkungen ein Riesenproblem darstellt. „Die ÖDP fordert eine spürbare Verringerung der Anzahl der zu sammelnden Unterschriften.“ Da mit diesen Unterschriften die „Ernsthaftigkeit einer Kandidatur“ nachgewiesen werden solle, frage man sich ohnehin, warum die ÖDP davon noch betroffen sei. Mit der Vertretung im Europäischen Parlament, über 500 kommunalen Mandatsträgern bundesweit und zahlreichen Bürgermeistern sowie kontinuierlichen Wahlantritten bei fast allen überregionalen Wahlen habe man die Ernsthaftigkeit bereits mehr als ausreichend bewiesen.