Fraktion ÖDP/Freie Wähler widerspricht Merkator

Mit großem Befremden nimmt die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler Kenntnis von einer Beschlussvorlage, die durch das Jugendamt der Stadt für die Sitzung der AG Kita des Jugendhilfeausschusses übersandt wurde. „Offensichtlich wird hier wahrheitswidrig behauptet, alle Elterngremien hätten einem weiteren Teamtag in den Kitas zugestimmt. Erst die empörte Reaktion des Stadtelternausschusses hat Merkator zur Richtigstellung bewegt“, bezieht der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Kurt Mehler Stellung. „Ich halte das für einen Vertrauensbruch, der ein bezeichnendes Licht auf die Verfasser der Vorlage wirft“, so Mehler.

Der Täuschungsversuch werde sicher in der nächsten Sitzung thematisiert. Wenn nun im nach hinein von Merkator von einem „Missverständnis“ gesprochen werde, sei das nicht akzeptabel. Es wäre bei einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses wichtig gewesen, die Bedenken der Eltern zu benennen. Wenn Vorlageberichte nur das Ziel kennen, ein Vorhaben des Jugendamtes durchzuwinken, sei eine Grenze überschritten worden. Daher könne man dem Stadtelternausschuss nur dafür danken, dass er diese Fehlinformationen aufgedeckt habe. „Wir erwarten im Ausschuss umfassende Aufklärung wer wann was gewusst hat“, fordert Mehler.

Er werde sich dafür einsetzen, dass die Vorlage erst einmal zurückgestellt und eine ordnungsgemäße Anhörung der Elternausschüsse durchgeführt wird. „Erst wenn diese Informationen dem Ausschuss vorliegen, kann verantwortlich über die Vorlage der Verwaltung entschieden werden“, bekräftigt Mehler die Bedeutung einer fairen Beteiligung der Kita-Eltern.