Mainz verschenkt Chance für mehr Transparenz

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion bedauert, dass es keine Livestream-Übertragungen zu den Sitzungen des Mainzer Stadtrates geben wird. „Im Stadtvorstand und unter den Stadtratsmitgliedern scheut man offenbar die Transparenz oder will ganz einfach nicht beim Solitär spielen beobachtet werden“, vermutet der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. Denn der Weg für die Liveübertragungen war nach dem jüngsten Sachstandsbericht der Verwaltung ganz offensichtlich geebnet: Die Kosten für die Übertragung halten sich mit 700 Euro pro Sitzung im Rahmen. Jährlich wäre mit maximal ca. 6.000 Euro zu rechnen gewesen. „Auch die rechtlichen Hürden sind lösbar und wurden in anderen Gremien wie etwa dem Landtag und auch in anderen Städten wie Bonn und Bottrop aus dem Weg geräumt. Warum sollte das ausgerechnet im Mainzer Stadtrat nicht funktionieren“, fragt Moseler.

Ärgerlich findet Moseler vor allem, dass der OB versucht, das Thema ins Lächerliche zu ziehen und klein zu reden. „Da werden Einzel-Beispiele von minimalen Zugriffen auf die Übertragung genannt und als Normalität dargestellt. Das ist unsachlich“, kritisiert er. So hat sich laut Sachstandsbericht der Verwaltung beispielsweise in Bonn nach immerhin bereits gut 3 Jahren Laufzeit die Nachfrage auf im Durchschnitt regelmäßig fast 400 Zugriffe eingependelt. Bezogen auf die geringere Einwohnerzahl in Mainz entspräche das in unserer Stadt regelmäßig 250 Zugriffen. „Es gibt also mindestens 250 Einwohner, die an den Ratssitzungen interessiert sind - und zwar offenbar unabhängig vom Thema. Bei großen Mainzer Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Rathaussanierung oder ECE können wir sicher – ähnlich wie in Bonn – mit weit über 1.000 Zugriffen rechnen.“