ÖDP begrüßt landesweites Corona-Abwassermonitoring

Das vom rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch angekündigte Abwassermonitoring in 14 Kläranlagen in Rheinland-Pfalz wird von der ÖDP-Stadtratsfraktion in Mainz ausdrücklich begrüßt. Auch die Mainzer Kläranlage wird dabei sein. „Das nun das Land nach einer langen Hängepartie hier aktiv wird, ist dringend notwendig. Noch in der letzten Stadtratssitzung im Juli dieses Jahres haben die Ampel-Fraktionen einen entsprechenden ÖDP-Antrag nicht nur aus formalen Gründen, sondern auch inhaltlich abgelehnt und uns dafür massiv kritisiert“, stellt Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler fest. Die ÖDP hat in der Stadtratssitzung daher bereits auch den CDU-Ergänzungsantrag bzgl. der Einbindung der zuständigen Landesbehörden unterstützt.

„Die Ablehnung unseres Antrags für ein Corona-Abwassermonitoring bei den Mainzer Kläranlagen durch die Ampel-Mehrheit war eine Armutserklärung für das, was die Stadt an Pandemie-Vorsorgemaßnahmen zu treffen hätte. Man kann nicht immer nur nach dem Land rufen“, so Moseler. Er kritisiert auch den seinerzeit rüden Umgang mit diesem Antrag: „Hier wurde in bester Querdenker-Manier geschwurbelt: So wurde einerseits behauptet, dass man mit Abwassermonitoring Corona nicht bekämpfen könne. Aber die ÖDP forderte nur ein Frühwarnsystem, um rechtzeitig vor Corona zu warnen und um ein klares Bild der Infektionslage zu haben. Andererseits wurde über massive Gebührenerhöhungen bei den Abwassergebühren spekuliert.“ Die ÖDP hatte ihren Antrag so formuliert, dass die Stadt Mainz hier eine Verantwortung hat, rechtzeitig entsprechende Coronawellen anhand der Bestimmung der Virenlast im Abwasser zu messen, um dann angemessene Schutzmaßnahmen treffen zu können.

Siehe dazu auch:
https://www.oedp-mainz.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-kritisiert-ablehnung-des-corona-abwassermonit