ÖDP euphorisch nach Erfolg beim Volksbegehren – Start in heiße Phase des Europawahlkampfs

Auf ihrem 56. Bundesparteitag in Hof a. d. Saale an diesem Wochenende hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) den Erfolg beim Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ groß gefeiert. Mit stehenden Ovationen dankten die gut 250 Delegierten aus ganz Deutschland der stellv. ÖDP-Bundesvorsitzenden und Initiatorin des Volksbegehrens, Agnes Becker und der ÖDP Bayern.  Vor wenigen Tagen hatte die Staatsregierung die Annahme des Gesetzentwurfs angekündigt und somit den Weg frei gemacht für das beste Naturschutzgesetz Deutschlands in Bayern. „Diesen Schwung nehmen wir jetzt mit in den Europawahlkampf! Seit Jahrzehnten wird in Brüssel eine falsche Agrarförderpolitik gemacht, sie hilft weder der bäuerlichen Landwirtschaft noch der Artenvielfalt. Wir wollen öffentlicher Gelder für Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft und keine Subventionen mit der Gießkanne in die Fläche“, so Becker, die auch für das EU-Parlament kandidiert. 

ÖDP-Spitzenkandidat und amtierender EU-Parlamentarier Prof. Dr. Klaus Buchner: „Der Erhalt der Artenvielfalt ist lebensnotwendig für uns alle. Die europäische Agrarpolitik ist seit Jahrzehnten bienen- und bauernfeindlich! Es braucht endlich mehr lobbyunabhängige, gemeinwohlorientierte  Politik im EU-Parlament, das geht nur mit mehr ÖDP.“ Manuela Ripa, Listenplatz 2 der ÖDP-Europaliste, ergänzt: „Letzte Woche fand eine Abstimmung im EU-Agrarausschuss zur künftigen EU- Agrarpolitik mit verheerenden Folgen für den Artenschutz statt. Statt den Bürgerwillen ernst zu nehmen, siehe das von uns initiierte Volksbegehren Artenvielfalt, wurde agrarkonservatives Betondenken angewandt. Die Bürger müssen durch direkte Demokratie zum Korrektiv einer verfehlten Politik werden. Ich möchte mich im Europaparlament für dieses Korrektiv einsetzen!“

Als schwäbischer Kandidat auf Platz 3 der EU-Liste will sich Alexander Abt, für eine Gemeinwohlpolitik, die allen in Europa dienen kann einsetzen. Für ihn gibt es keine Flüchtlingskrise, sondern nur eine Gerechtigkeitskrise. Es müsse alles dafür getan werden, dass keine Menschen mehr im Mittelmeer ertrinken. Flüchtlingsschiffe müssen in Italien anlegen können, Europa müsse dies überwachen und im Verletzungsfall einschreiten. Die Fragen: Dient es dem Frieden, der Umwelt und dem Menschen müssen mit einem eindeutigen „JA“ beantwortet werden können.