ÖDP fordert ergebnisoffene Prüfung

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion beantragt zur Sitzung des Stadtrates am 5. Dezember ein zukunftsfähiges Nutzungsbedarfskonzept für das Rathaus zu erstellen. Darauf basierend sollen fünf Varianten für den zukünftigen Verwaltungsstandort geprüft werden. „Die Diskussion muss unbedingt versachlicht werden, dazu fehlen belastbare Zahlen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. Die ÖDP bemängelt vor allem, dass die bisherige Diskussion vollkommen die Möglichkeit außer Acht lässt, ein nachhaltig funktionales, zweckmäßiges Rathaus für alle Ämter und Dezernate, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch für alle Kommunalpolitiker zu schaffen. „Ob dies am bisherigen Standort möglich und wünschenswert ist oder ob ein anderer Standort an dem neu gebaut oder ein bestehendes Gebäude genutzt oder mitgenutzt werden kann, soll mit unserem Antrag geklärt werden“, so Moseler. „Wir ziehen aber durchaus auch die Möglichkeit in Betracht, dass diese wünschenswerte Zentralisierung aus verschiedenen Gründen schwer oder gar nicht umsetzbar ist“. Die ÖDP weist nachdrücklich darauf hin, dass sie vollkommen ergebnisoffen an die Diskussion herangeht. „Entscheidend ist, was sinnvoll und machbar ist. Das kann aber zum jetzigen Zeitpunkt ohne die maßgeblichen Daten noch niemand beurteilen“, sagt Moseler. Die ÖDP hatte bereits 2010 gefordert, dass nicht nur die Sanierung sondern auch die Möglichkeit eines Neubaus geprüft wird.