ÖDP fordert erneute Beschlussfassung zu ECE-Projekt

Mainz. "Die Zeit ist reif, einen neuen Beschluss zur Ludwigsstraße im Mainzer Stadtrat zu fassen", erklärt Dr. Claudius Moseler, Fraktionsvorsitzender der ÖDP im Stadtrat. Bereits im Oktober hatte die ÖDP darauf hingewiesen, dass der sogenannte Grundsatzbeschluss von Dezember 2013 seine Berechtigung längst verloren hat. ECE hatte bereits damals selbst eingeräumt, dass aufgrund der Unverkäuflichkeit des "China-Pavillons" das Planungskonzept "angepasst" werden müsse. Da Ampelfraktionen und CDU den Grundsatzbeschluss zum Einkaufscenter vor einem Jahr gemeinsam vorangetrieben und gefasst haben, gab es bislang aber kaum Chancen für einen neuen Beschluss zu ECE. "Nun bröckelt offenbar die CDU-Front", kommentiert Moseler die jüngste Forderung der Altstadt-CDU nach einem neuen Stadtratsbeschluss. "Besser spät als nie! Vor Jahren hat uns ein Umdenken in der CDU vor einem Kohlekraftwerk bewahrt. Nun könnte es uns vor einem Einkaufs-Moloch im Zentrum von Mainz schützen", so Moseler.