ÖDP-Fraktionsgruppe wurde gebildet

Kürzlich hat der Kreisvorstand der Mainzer ÖDP die Fraktionsgruppe der ÖDP-Stadtratsfraktion zusammengestellt. Diese Gruppe berät die beiden Stadtratsmitglieder Dr. Claudius Moseler und Dagmar Wolf-Rammensee bei ihrer Arbeit im Stadtrat, in den Ausschüssen und bei den Fraktionssitzungen.

In neuer Funktion gehört dieser Gruppe der Marienborner Unternehmensberater Lars Weber als Fraktionsreferent für Kommunikation und Information an. Dadurch möchte die Fraktion die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessern und intensivieren. Ferner wurden Laura Buhrow (Ortsbeiratsmitglied Finthen), Christiane Drescher (Ortsbeiratsmitglied Altstadt), Ulrich Frings (Ortsbeiratsmitglied Laubenheim), Maren Goschke, Prof. Dr. Felix Leinen, Ingrid Pannhorst, Dr. Peter Schenk (Ortsbeiratsmitglied Bretzenheim) Kai Schütz (Ortsbeiratsmitglied Hechtsheim), Dr. Gitta Weber (Ortsbeiratsmitglied Weisenau) sowie Klaus Wilhelm gewählt. Die Ausschuss- und Sprecherfunktionen sollen allerdings erst nach den Sommerferien festgelegt werden. Fraktionsgeschäftsführerin bleibt Rebecca Möhle.

„Damit haben wir uns für die bevorstehenden Debatten und Auseinandersetzungen mit der zu erwartenden Koalition aus Grünen, CDU und SPD im Mainzer Stadtrat personell stark aufgestellt“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler. „Diese übergroße Koalition wird mit ihrer Mehrheit (41 von 60 Stadträten) nicht auf die Stimmen der restlichen Parteien angewiesen sein. Wünschenswert wäre eine konstruktive Politik im Sinne der Mainzer Bürgerinnen und Bürger. Auch ein sachlicher Umgang mit den Anträgen der restlichen demokratischen Parteien im Stadtrat wird ein Prüfstein für diese neue Koalition sein. Reflexartiges Ablehnen von guten Vorschlägen, Rücktrittsforderungen von Dezernenten und Polemik sollten einfach weglassen werden. Wir dürfen gespannt sein, wie sich diese neue übergroße Koalition verhält.“