ÖDP hofft auf sachliche Zusammenarbeit im Mainzer Stadtrat

Mainz. Die ÖDP bereitete sich auf ihrer Klausurtagung auf die neue Wahlperiode im Mainzer Stadtrat vor. Dabei waren die Aktionen und Anträge für 2020 die dominierenden Themen. Ein kurzer Rückblick auf die Wahlen zeigte, dass die ÖDP trotz deutlich gestiegener Wahlbeteiligung überall an Stimmen hinzugewinnen konnte. Die ÖDP konnte vor allem bei den Ortsbeiratswahlen in Weisenau, Marienborn, Laubenheim und Bretzenheim an Stimmen zulegen. Außerdem haben sich neue Gesichter in den ÖDP-Ortsbeiratsfraktionen eingefunden.

Für die Arbeit im Stadtrat wollen Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler und die neu gewählte Stadträtin Dagmar Wolf-Rammensee auf mehr sachliche Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen setzen. „Wechselnde Mehrheiten, an der Sache orientiert, bringen mehr Bewegung in den Mainzer Stadtrat. Es wäre zu begrüßen, wenn Oppositionsanträge zukünftig mehr auf Sachebene diskutiert und beschlossen würden, wie es in der Sitzung am 20. November zum Teil schon der Fall war.“ Die beiden Stadträte werden von weiteren 15 Personen in der Fraktionsgruppe für die Ausschuss- und Gremienarbeit im Stadtrat unterstützt.

Zur Stärkung des eigenen Profils wird sich die ÖDP-Stadtratsfraktion traditionsgemäß wieder mehr auf Wachstumskritik hinsichtlich lokaler Entwicklungen konzentrieren. „Wachstumskritik sollte dem Nachhaltigkeitsgedanken und der Ökologie immanent sein. Ungezügeltes Wirtschaftswachstum und Klimaschutz sind unserer Ansicht nach nicht miteinander vereinbar,“ so Wolf-Rammensee und Moseler"