ÖDP kritisiert Ablehnung des Corona-Abwassermonitorings in der Mainzer Kläranlage

Mainz. „Die Ablehnung unseres Antrags für ein Corona-Abwassermonitoring bei den Mainzer Kläranlagen durch die Ampel-Mehrheit ist eine Armutserklärung für das, was die Stadt an Pandemie-Vorsorgemaßnahmen zu treffen hätte“, so ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler. Am Ende der Debatte gab Umweltdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) ganz kleinlaut zu, dass sie kürzlich auf unseren Antrag hin eine entsprechende Anfrage beim Land für die Aufnahme in ein entsprechendes Monitoring-Projekt angefragt hat.“

Die ÖDP hatte den Antrag so formuliert, dass die Stadt Mainz hier eine Verantwortung hat, rechtzeitig entsprechende Coronawellen anhand der Bestimmung der Virenlast im Abwasser zu messen, um dann angemessene Schutzmaßnahmen treffen zu können. Das wäre auch für die Krankenhäuser wichtig, damit diese planen können. Außerdem haben wir in unserer Begründung durchaus auf die geplanten Projekte des Bundesgesundheitsministeriums hingewiesen. „Auch unser Fördermitteldezernent von der FDP hätte hier seine Hausaufgaben machen können“, so Moseler weiter.

Moseler kritisiert auch den rüden Umgang mit diesem Antrag: „Hier wurde in bester Querdenker-Manier geschwurbelt: So wurde einerseits behauptet, dass man mit Abwassermonitoring Corona nicht bekämpfen könne. Aber ich forderte nur ein Frühwarnsystem, um rechtzeitig vor Corona zu warnen. Anderseits wurde über massive Gebührenerhöhungen bei den Abwassergebühren spekuliert, die aber nicht weiter benannt worden sind, in der Realität aber lächerlich niedrig wären.“ Die ÖDP hat daher inzwischen Zweifel, dass die Stadtverwaltung und die Ampel-Fraktionen willens sind, die Corona-Pandemie mit geeigneten und einfachen Maßnahmen zu bekämpfen.

Laut der Online-Plattform umweltwirtschaft.com würde das Abwassermonitoring bei den 235 größten Kläranlagen Deutschlands 14 Millionen Euro im Jahr kosten. Monatlich wurden bisher 1 Milliarde Euro für Corona-Schnelltests in Deutschland ausgegeben, die aber kein vollumfängliches Bild der Infektionslage liefern. Rechnet man die Kosten von 14 Millionen Euro im Jahr auf einen Kläranlagenstandort herunter, so bleiben Kosten von knapp nur 60.000 Euro pro Jahr. „Und heruntergerechnet auf einen Mainzer Haushalt bleiben dann Kosten von ca. 60 Cent pro Jahr. An diesen Kosten sollten sich aber auch Bund und Länder beteiligen und nicht alles auf die Kommune oder die Abwassergebühr umgelegt werden“, so ÖDP-Fraktionsvorsitzender Moseler abschließend.