ÖDP kritisiert Debatte um die Ortsvorsteherwahl

Lerchenberg. Bei der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stößt die Kritik der FDP an der Direktwahl der Ortsvorsteher auf absolutes Unverständnis. „Es ist das gute Recht der Wählerinnen und Wähler ihre Ortsvorsteherin bzw. ihren Ortsvorsteher direkt zu wählen. Die Gemeindeordnung an dieser Stelle zu ändern, bedeutet weniger Demokratie für Bürgerinnen und Bürger“, kritisiert ÖDP-Kreisvorsitzender Dr. Claudius Moseler. Auch der Lerchenberger ÖDP-Ortsvorsteherkandidat Karl-Heinz Schimpf zeigt sich überrascht von der heftigen Diskussion und meint: „Demokratie hat ihren Preis, überall im Land werden diese Spielregeln durchgeführt, wie vor einigen Wochen auch die Ortsvorsteherwahl im Kaiserslauterer Stadtteil Hohenecken. Warum soll es in Mainz andere Regeln geben? Jetzt sollten endlich die offenen politischen Lerchenberger Baustellen auf der Tagesordnung stehen, wie z.B. die Fernwärmeproblematik, die Kehrsatzung oder die weitere Aufwertung des Einkaufszentrums.“

Darüber hinaus betont die ÖDP, dass die FDP bisher nicht auf sie bezüglich dieser Frage zugekommen sei. „Daher sind die Äußerungen von Herrn Rexrodt nur kommunalpolitisches Schattenboxen. Es sind zudem schon seltsame Verhältnisse in FDP, wenn ein Wahlvorschlag einer Mitgliederversammlung nicht eingereicht wird.“ Abschließend betont die ÖDP: „Die Direktwahl der Ortsvorsteher in der Gemeindeordnung darf nicht in Frage gestellt werden, dies wäre ein Rückschritt.“