ÖDP thematisiert IT-Sicherheit

Mainz. Angesichts des jüngsten Abhörskandals, bei dem ein über die Kommunikationsplattform Webex geführtes Gespräch der Bundeswehr von russischen Behörden abgehört wurde, hat die ÖDP-Stadtratsfraktion zur aktuellen Stadtratssitzung eine Anfrage gestellt, die die Sicherheit und den Umgang mit der Plattform fokussiert. Denn auch die Stadt Mainz nutzt die US-amerikanische Plattform Webex für Videokonferenzen. Zwar schien die Plattform aufgrund der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicher, jedoch muss diese Verschlüsselung manuell aktiviert werden, was mögliche Sicherheitslücken aufmachen kann. Die ÖDP-Stadtratsfraktion will deshalb wissen, ob die Stadt Mainz auch in Zukunft Webex für Videokonferenzen nutzen wird, welche Alternativen in Betracht gezogen werden, und wie die Stadt Mainz künftig den Schutz vertraulicher Daten gewährleisten will. „Bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist, gedenkt die Stadt die Plattform weiterhin zu nutzen. Allerdings ist fraglich, wie eine dauerhafte Lösung herbeigeführt werden soll, wenn keine Alternativen ausgelotet werden“, merkt ÖDP-Fraktionsvorsitzender, Dr. Claudius Moseler, kritisch an, „Schulungen allein, werden das Problem nicht lösen, wir erwarten daher klare Strategien zur Gewährleistung der Sicherheit vertraulicher Informationen, auch zum Schutz der Mainzer Bürgerinnen und Bürger."