ÖDP zu ECE-Projekt in der Ludwigsstraße

Mainz. Ziel des neu zu gestaltenden Einkaufsquartiers in der Ludwigsstraße soll eine Steigerung der Attraktivität der gesamten Mainzer Einkaufsstadt sein. Allerdings darf dadurch der Einzelhandel keinen Schaden erleiden. Er sollte vielmehr von der Entwicklung profitierten.

Deshalb fordern die ÖDP-Fraktionen im Stadtrat, dass die beträchtlichen Chancen und Risiken aus dem ECE-Projekt konsequent in ihren Auswirkungen zu überprüfen sind. „Es geht darum, in allen Bereichen angemessene Lösungen umzusetzen. Dazu ist vor allem die wirtschaftliche Verträglichkeitsstudie für den Mainzer Einzelhandel von Relevanz, die nach der Vorlage der Gesamtkonzeption des Investors für das Einkaufsquartier durchgeführt werden muss“, stellt der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler fest. Hier entscheidet sich dann, ob das Einkaufsquartier für den vorhandenen Einzelhandel verträglich sein wird.

Moseler fordert hinsichtlich der künftigen Entwicklung in der Stadt infolge der Investition, darüber grundlegende Analysen und Prognosen durch die eigene Verwaltung vorzulegen. Die dauerhafte wirtschaftliche Rentabilität und der nachhaltige Nutzen, wechselseitig bei ECE und im Einzelhandel, müssen zwingend nachgewiesen werden. Der zukünftige positive Entwicklungsverlauf im Gewerbesteueraufkommen ist hinreichend in den Gutachten zu belegen. Ebenso der erwartete Nettozuwachs an Arbeitsplätzen. Der Stadtvorstand darf die Risiken des Projektes nicht unterschätzen.