ÖDP zu Flüchtlingsunterkünften

Mainz. Die ÖDP fordert die Fraktionen im Mainzer Stadtrat auf, die Zwerchallee als temporäre Möglichkeit zur Unterbringung von Flüchtlingen in Betracht zu ziehen. „Wir dürfen diese Unterkunftsmöglichkeit nicht länger tabuisieren“, fordert der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler.

Die ÖDP weist auch darauf hin, dass die Situation in der Zwerchallee sicher keineswegs ideal ist. Allerdings hätte es in den vergangenen Jahren durchaus Möglichkeiten gegeben, die Gebäude aufzuwerten. Nicht zuletzt durch den Vorschlag, einen Teil der Räumlichkeiten für freie Kulturinitiativen zu nutzen. „Hätte der Stadtrat damals nicht die kulturelle Nutzung verhindert, wäre nun bereits das Fundament für eine Nutzung zu Wohnzwecken und für eine soziale Durchmischung gelegt“, so Moseler. Im Vordergrund steht für die Fraktion nun aber die schnelle und menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingsfamilien. Diese wäre hier vor allem deshalb möglich, weil in der Zwerchallee abgeschlossene Wohnungen zur Verfügung stehen.

Die ÖDP-Fraktion hatte bereits den Ratsbeschluss im Jahr 2009 kritisch gesehen, mit dem sich die Stadt selbst verpflichtete, die Zwerchallee nie mehr zu Wohnzwecken zu nutzen. „Wir hatten damals beantragt, die Wohnungsoption nicht von vorne herein kategorisch auszuschließen, waren aber am empörten Widerstand der anderen Fraktionen gescheitert“, erklärt Moseler. Nun habe sich dieser Ratsbeschluss, in dessen Folge die Zwerchalle ihrem Schicksal überlassen wurde, als kurzsichtig erwiesen.