ÖDP zur Kehrpflicht

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP erneuert ihre Kritik an der Mainzer Kehrsatzung: „Wir können kein nachvollziehbares System erkennen, nach dem in den einzelnen Stadtgebieten gekehrt oder eben nicht gekehrt wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. Bürgerwille und Notwendigkeit sind jedenfalls nicht die Parameter, an denen die Stadt die Kehr-Route der Entsorgungsbetriebe fest macht. „Die Folge ist ein enormer Frust bei den Bürgern, die sich durch die willkürliche Festlegung der Kehrpflicht ungerecht behandelt fühlen“, so Moseler. Das gilt für den Lerchenberg ebenso wie für die Ungleichbehandlung in anderen Stadtteilen oder auf dem Großberg, wo sich die Anwohner mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen haben, selbst zu kehren. Die Stadtratsfraktion wiederholt daher ihre Forderung nach einer grundlegenden Überarbeitung der Satzung.

Bereits 2009 hatte die Fraktion einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht, der vor allem die Ungleichbehandlung auf dem Lerchenberg im Auge hatte. Die ÖDP-Fraktion hält eine Kehrpflicht in Vorortlagen, wo die Anwohner sich grundsätzlich selbst um die Sauberkeit ihrer Straßen- und Gehwege kümmern, für fragwürdig. Die Eigeninitiative der Anwohner sollte hier nicht durch unnötige Zwangsleistungen der Stadt untergraben werden. „Zumal auch die sozialen Kontakte gefördert werden, wenn man sich samstags draußen beim Kehren trifft“, erklärt Fraktionsgruppenmitglied Jürgen Freimuth. Der Verschmutzungsgrad der Fahrstraßen sei zudem in den Vororten vergleichsweise gering, da dort anders als in der Innenstadt kaum weggeworfener Dreck anfällt.