ÖDP zur Klärschlammverbrennung

Mainz. „Der Stadtvorstand hat bislang keine Alternativprüfungen zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage in Mombach vorgelegt“, stellt Dr. Claudius Moseler klar. Wenn Ansgar Helm-Becker behaupte, dass ihm wegen des zusätzlichen Gutachtens des IFEU-Instituts zur Ökobilanzierung der Klärschlammverwertung in Mainz vom Oktober 2014 keine andere Möglichkeit bleibe, als das Projekt in der bisherigen Größenordnung zu unterstützen, dann hat er das Gutachten entweder nicht verstanden oder sucht nur nach einer Ausrede, sich weiter widerstandslos dem Koalitionszwang zu unterwerfen. „Dieses Gutachten greift die Frage nach Alternativen überhaupt nicht auf“, so Moseler.

Der Fraktionsvorsitzende beantragt darum zur nächsten Ratssitzung, dass der Stadtvorstand dem Stadtrat zeitnah alternative Szenarien zur Entscheidung vorlegt und die derzeitigen Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage bis dahin ausgesetzt werden. Der Antrag der ÖDP greift ganz explizit eine Forderung auf, die SPD, Grüne und FDP sich erst am 8. Oktober 2014 in ihren Koalitionsvertrag geschrieben haben. Dort heißt es: „Die Koalition sieht, dass die Anlage in der geplanten Größenordnung, insbesondere vor Ort, nicht akzeptiert wird. Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Parteien, alternative Szenarien zu entwickeln […]. Die Szenarien sollen bis Anfang 2015 vorliegen.“

Die ÖDP hofft, dass Ansgar-Helm Becker und weitere Grüne sich bis zur Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch wieder an diese Forderung erinnern. Dann können die Mombacher Kommunalpolitiker vielleicht auch darauf verzichten, die unselige Allianz mit Rechtsaußen in Gestalt der AfD/Freie Wähler-Fraktion zu schmieden.