ÖDP zur Luftreinhaltung

Mainz. Nach einer aktuellen Studie der Europäischen Umweltagentur sterben jedes Jahr allein in Deutschland fast 11.000 Menschen vorzeitig an der Stickstoffdioxidbelastung unserer Luft, darunter werden vermutlich auch Mainzer sein. Die ÖDP-Fraktion ist daher enttäuscht, dass CDU, SPD und FDP nur mit Schuldzuweisungen auf die ermittelten Fakten DUH reagieren. „Das zeugt von geistiger Immobilität und einer mangelnden Bereitschaft, die Aufgaben anzupacken. Gerade diese starre Haltung ist ein Grund dafür, dass Mainz ein Diesel-Fahrverbot droht“, erklärt die Umweltpolitische Sprecherin der ÖDP-Fraktion, Ingrid Pannhorst.

„Es ist möglich auf lokaler Ebene mit vielen Einzelbausteinen die Luft zu verbessern. Es reicht allerdings nicht, sich nach Inbetriebnahme der Mainzelbahn auszuruhen. Man könnte noch viel mehr tun“, so Pannhorst. Die ÖDP fordert unter anderem die Einführung von klimafreundlichen Wasserstoffbussen im Mainzer ÖPNV, Landstrom-Anschlüsse für Fracht- und Fahrgastschiffe, die in Mainz vor Anker gehen, den konsequenten Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität, den Ausbau von MVG Mein Rad auch in den Stadtteilen (z.B. Lerchenberg, Marienborn, Drais und Ebersheim) sowie reduzierte Geschwindigkeiten auf den Autobahnen in Nähe der Wohngebiete.

Natürlich ist es außerdem Aufgabe des Bundes, endlich die Subventionen für Diesel- und alle anderen umweltschädlichen Treibstoffe abzuschaffen. Die Feinstaubbelastung in Mainz erledigt sich jedoch nicht durch Schuldzuweisungen an den Bund oder rückwärtsgewandte Forderungen nach Schnellstraßen durch die Innenstadt. „Traurig auch, dass die Grünen offenbar so tief im Koalitionszwang der Ampelfraktionen stecken, dass ausgerechnet sie sich gleich gar keinen Standpunkt zur Diskussion um die Luftreinhaltung mehr leisten“, sagt Pannhorst.