ÖDP/Freie Wähler erstaunt über dreiste SPD-Darstellung

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist zufrieden mit der Lösung, die Mogat-Werke nun doch an ihrem bisherigen Standort zu belassen. „Dies zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement in Mainz nicht vergebens ist“, erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler und Gerhard Wenderoth, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion und Ortsbeiratsmitglied in Hechtsheim, mit Blick auf den aus der Mitte der Mainzerinnen und Mainzer entstandenen Prostest gegen die Umsiedlung nach Hechtsheim.

Dass sich nun ausgerechnet die SPD den Erfolg der Mainzer Bürgerinnen und Bürger auf die Fahnen schreiben will, empfinden ÖDP/Freie Wähler als dreist. Mit einem gemeinsamen Antrag von ÖDP/Freien Wählern und CDU sollte bereits im Februar 2010 der Verlagerung der Mogat-Werke nach Hechtsheim ein Riegel vorgeschoben werden. Die Ampelfraktionen, darunter auch ausdrücklich die SPD, hatte diesen Antrag abgelehnt. Im Protokoll der entsprechenden Ratssitzung vom 10. Februar 2010 heißt es dazu: SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schließen „eine Ansiedlung der Mogat-Werke in Hechtsheim nicht von vornherein aus“.

„Die Ampelfraktionen – allen voran die SPD – hätte den Mainzerinnen und Mainzern viel erspart wenn sie bereits vor einem Jahr mit der Bürgerinitiative und uns an einem Strang gezogen und die Umsiedlung nach Hechtsheim per Stadtratsbeschluss ausgeschlossen hätten“, erläutert Moseler. Dass es nun endgültig nicht zu der Umsiedlung komme, sei allein das Verdienst der engagierten Bürger. Die Mainzer SPD habe dazu nicht nur Nichts beigetragen, sondern die Sorgen der Anwohner schlichtweg ignoriert und deren Bemühungen sogar torpediert.