Pressemitteilung
ÖDP/Freie Wähler zum Aus des Kohlekraftwerks
Widerstand kam nicht von SPD und FDP Mainz.
Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler begrüßt das Ende des geplanten Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue. „Wir hoffen, dass dieser Beschluss das geplante Projekt gründlich abwickelt und auch die Baugenehmigung durch die KMW zurückgegeben wird“, betont Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler in einer ersten Reaktion auf den Beschluss des KMW-Aufsichtsrat. Auch ÖDP/Freie Wähler gehörten dem organisierten Widerstand gegen das Kohleprojekt an und gingen gestärkt aus der Kommunalwahl 2009 hervor: „Es ist aber im Wesentlichen ein Sieg der Bürgerinnen und Bürger und den Bürgerinitiativen. Viele haben dazu beigetragen das Projekt zu verhindern, auch die späte Einsicht der CDU trug zur Verzögerung des Projekts bei.“ Der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Freimuth, betont in Richtung SPD-Fraktionschef Dr. Eckart Lensch: „Weder SPD noch FDP dürfen sich nun das Ende des Projekts auf die Fahnen schreiben – dies wäre pure Geschichtsfälschung. Beide Parteien hielten sehr lange an diesem Projekt fest und verschleuderten im Planungsprozess eine Menge Geld für nichts, anstatt gleich in zukunftsfähige Energien und für nachhaltige Energiesparprojekte zu investieren.“