Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung: ÖDP fordert Entschuldigung

Mainz. SWR-Moderator Thomas Meyer soll sich für seine Aussage, dass die Gegner des Bibelturms einen „vorgeschobenen, rechtspopulistisch motivierten Bürgerprotest“ organisiert haben, entschuldigen. Dies fordert ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler nach der Veranstaltung „Der Mainzer Weg zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“, welchen die Stadtverwaltung für diese Woche organisiert hatte. „Anstatt zur Befriedung beizutragen, hat sich die Verwaltung mit der Auswahl solcher Referenten einen Bärendienst erwiesen, Unfrieden gestiftet und die Spaltung der Bürgerschaft weiter befeuert“, so Moseler und weiter: „Natürlich ist es ganz normal auch eine kritische Position zu den Gegnern des Bibelturms zu haben. Meinungsfreiheit darf jedoch nicht zur Falschaussage und Diffamierung von Persönlichkeiten führen, die sich gegen den Bibelturm eingesetzt haben und nachweislich nicht aus rechtspopulistischen Gruppierungen stammen.“

Dem anwesenden Gründer der BI-Gutenberg-Museum und ÖDP-Kreisvorstandsmitglied Thomas Mann wurde die Richtigstellung von Falschaussagen und Erwiderung auf die Vorwürfe des Referenten von dem Moderator der Veranstaltung Herrn Maus verwehrt, indem ihm das Mikrofon sehr schnell entzogen wurde. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Moseler fordert OB Ebling zudem auf, sich von dieser Aussage Meyers zu distanzieren und eine faire öffentliche Diskussion zuzulassen.