Pressemitteilung
Wahlplakate in Mainz
Zerstörungen nehmen ein schlimmes Ausmaß an
Sollte nicht wieder vorkommen: SPD überklebte ÖDP-Plakatständer
Die ÖDP hatte sich bei der Bundestagswahl vorgenommen, in einem sehr bescheidenen Maße, aber dennoch sichtbar und präsent zu plakatieren, um auf ihre politischen Themen und Kandidaten hinzuweisen. „Wahlplakate erwarten die Menschen, wenn auch in bescheidenerem Maße, als derzeit Plakatiert ist“, so ÖDP-Vorsitzender Dr. Claudius Moseler.
Begann die Plakatierung zur Wahlkampagne zunächst mit zahlreichen besonders deutlichen Verstößen anderer Parteien gegen die Plakatierungsregeln, um natürlich optimalere Standorte zu erhalten, hatte sich die ÖDP jedoch gesagt, dass Sie versucht sich natürlich an die Regeln zu halten.
Jetzt hat aber die Zerstörung von ÖDP-Plakaten ein Ausmaß angenommen, was nicht mehr hinnehmbar ist und jede Bescheidenheit bei der Plakatierung dann natürlich zum Nachteil wird.
Bei Kontrolltouren in den vergangen beiden Wochen in Mainz wurden insgesamt 25 Plakatständer (Holzständer DIN A 0) komplett gestohlen oder aber schwer beschädigt, z.B. in der Großen Bleiche oder der Kaiserstraße. Regelrechtes Kleinholz gab es z.B. in der Kurmainzstraße in Finthen – Ergebnis Totalschaden. Auch in anderen Vororten wurden viele ÖDP-Plakate beschädigt oder gestohlen. Desweiteren wurden Plakatständer in ähnlicher Größenordnung abgehängt, bemalt oder abgerissen und mussten daher neu aufgestellt oder beklebt werden.
Der Gipfel war noch ein ÖDP-Plakat am Großberg (Alte Mainzer Straße Ecke Neue Rheingaustraße), welches von einem politischen Mitbewerber für seine Wahlwerbung überplakatiert wurde. Ein Irrtum? Es blieb aber zum Glück ein Einzelfall.
Zu diesen Vorgängen können sich nun die Wählerinnen und Wähler ihr eigenes Urteil bilden.
Demokratie funktioniert jedenfalls anders und nicht durch Zerstörung von Wahlplakaten (egal von welcher Partei).
Offenbar bleiben hier die Argumente aus oder es ist ein Fall von reiner Destruktivität. Wer dahinter steckt bleibt oft fraglich. Wenn jemand erwischt wird, fallen die Strafen milde aus oder die Verfahren werden sogar eingestellt. Die ehrenamtliche Arbeit, die damit verbunden ist, wird somit mit Füßen getreten.