Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Landstrom am Mainzer Rheinufer
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen welche Möglichkeiten in Mainz bestehen, Anlegestellen für Frachtschiffe und für…
Wasserstoffbusse im Mainzer ÖPNV – „H2Bus Rhein-Main“
Im Rahmen der EU-Förderinitiative „Jive“ („Joint Initiative for hydrogen Vehicles across Europe“) zur Beschaffung von Brennstoffzellen-Busflotten ist…
Evaluierung Schulwegsicherheit
Der tödliche Verkehrsunfall eines Grundschülers in Gonsenheim vor einem Jahr war einer der Auslöser für mehrere Anträge und Anfragen, die im Februar…
Taubertsbergbad – Zuschuss der Stadt
Zur Stadtratssitzung am 4. Oktober 2016 hatten wir in einer Anfrage (1417/2016) zum Insolvenzfall Taubertsbergbad wissen wollen: „Die Stadt Mainz…
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Bereits seit über einem Jahrzehnt steht der Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof auf der Agenda der Stadt Mainz. Im Jahr 2006 wurde der Bau…
Bodenbelag in der Altstadt
Der Bodenbelag in der historischen Mainzer Altstadt ist an vielen Stellen nur noch ein unschönes Flickwerk. Statt das Kopfsteinpflaster zu pflegen und…
Infrastrukturmanagement: Baustellen besser koordinieren
Oberbürgermeister Michael Ebling hat angekündigt, ein externes Büro zu beauftragen, um die Koordination der Genehmigung von Baustellen auf den Straßen…
Keine Streichung des Fahrradhandels aus dem Zentrenrelevanten Sortiment
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, in Anlage 3 „Zentrenrelevante Sortimente“ das Sortiment „Fahrräder und Zubehör“ nicht zu…
Taubertsbergbad
Der Betreiber des Taubertsbergbades hat Insolvenz angemeldet.Wir fragen daher an: 1. War die Insolvenz des Betreibers absehbar? Könnte eventuell…
Vermögenswerte der Stadt Mainz in anderen Gemeinden
In der Stadtratssitzung am 12.7.2016 hat der Stadtrat den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Petterweil, Flur 1, Nr. 189/1 (441 qm) zu einem Preis in…