Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Baumaßnahmen Gutenberg-Museum und „Bibelturm“
Am 15.04.2018 soll der Bürgerentscheid zum von der Verwaltung geplanten Bibelturm für das Gutenbergmuseum stattfinden. Mit Blick auf ausreichende…
Kosten Tag der Deutschen Einheit in Mainz
Nach Auskunft der Stadt Mainz belaufen sich die Kosten des Tages der Deutschen Einheit für die Stadt Mainz auf 350.000 Euro. Mit Blick auf die Anfrage…
Übernahme von Schulwegekosten durch die Stadt Mainz
Im Schulgesetz Rheinland-Pfalz wird in § 69 in Verbindung mit § 59 festgelegt, nach welchen Kriterien die Kommunen verpflichtet sind, die…
Bürgerentscheid zum Gutenberg-Museum
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt gemäß §17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt…
Freiraumplanung Liebfrauenplatz
Die Diskussion um die Erweiterung des Gutenbergmuseums zeigt unterschiedliche Interessenslagen auf. Während die Befürworter des "Bibelturms" das…
Sachstand Gutenberg-Museum
Mit Blick auf die anhaltende Debatte um den Bau des sogenannten „Bibelturms“ im Rahmen der Erweiterung bzw. Modernisierung des Gutenberg-Museums…
Sicherheit auf den Rheinterrassen vor dem Fort Malakoff
Im Rahmen einer kürzlich durchgeführten Rheinuferbegehung wurde der ÖDP-Stadtratsfraktion von teilnehmenden Bürgern zugetragen, dass sich die…
Umrüstung der Beleuchtungsanlagen an Sportplätzen auf LED
Im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes des Baudezernats, der Stadtwerke Mainz Netze GmbH und der Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz…
Errichtung von Taubenschlägen zur Eindämmung der Population im Stadtgebiet
Um die Taubenpopulation einzudämmen müssen langfristige Konzepte her, die nicht in Widerspruch mit dem Tierschutz stehen. Nach dem Augsburger Modell…
Grundstückssituation im Bereich des Bebauungsplangebietes HE 130
Das Plangebiet HE 130 liegt südlich der Großbergsiedlung, zwischen der gegenwärtigen Bebauung der Frankenhöhe und dem Steinbruch in Laubenheim. Die…