Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Innenstadtkonzept weiter entwickeln
Der Antrag wird wie folgt geändert: Masterplan zur Entwicklung der Mainzer InnenstadtDer Stadtrat möge beschließen: 1. Im Stadtrat herrscht Konsens…
Verhandlungen mit ECE
Dem Stadtvorstand ist es nicht gelungen, in den Verhandlungen mit ECE die vom gesamten Stadtrat als unumstößlich angesehenen Leitlinien zur…
Gewinnung von Schülerinnen/Schülern als Paten für Kinder von Asylbewerbern
Der Stadtrat möge beschließen: Die Schulverwaltung der Stadt Mainz soll gemeinsam mit den Schulleitungen und den…
Bürgerforen: Ausdehnung der Erprobungsphase und Einrichtung von Jugendforen
Der Stadtrat möge beschließen: Die zunächst auf ein Jahr befristete modellhafte Erprobung von Bürgerforen als Instrument non formaler…
Zukunft des Eltzer Hofs
Der Eltzer Hof ist seit 2004 geschlossen und wartet seit dieser Zeit auf eine neue Inwertsetzung. Seitens des Eigentümers, dem Land Rheinland-Pfalz,…
Investorenleitstelle der Stadt Mainz
Investorenleitstelle der Stadt Mainz „Die Investorenleitstelle der Stadtverwaltung Mainz ist die zentrale Anlaufstelle für Unternehmen, welche sich in…
Ausgleichsmaßnahme in Zusammenhang mit dem Bau der Coface-Arena (B 157 Bebauungsplan „Multifunktionales Stadion südlich des Europakreisels“)
Im Rahmen des B 157 wurde – neben Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet sowie einem Naherholungskonzept – eine ganze Reihe an Maßnahmen zum Ausgleich…
Verhandlungen mit ECE
Offenbar gelingt es dem Stadtvorstand nicht, in den Verhandlungen mit ECE die vom gesamten Stadtrat als unumstößlich angesehenen Leitlinien zur…
Autobahnausbau A 60: Nachhaltiger Lärmschutz für Marienborn
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat fordert im Rahmen des Umbaus der A 60 einen nachhaltigen Lärmschutz und im Rahmen des Planungsverfahrens…
Möglichkeiten zur Umwandlung der Rechtsform der Stadtwerke Mainz AG
Die Stadtwerke Mainz AG ist durch ihre Rechtsform allein ihren wirtschaftlichen Interessen verpflichtet. Es bestehen daher gegenwärtig überhaupt keine…