Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
Vor den Wertstoff- bzw. Recyclinghöfen in Mainz bilden sich oft gerade morgens längere Warteschlangen. Die Höfe öffnen in der Regel erst um 10.00 Uhr…
Ausgaben der Stadt Mainz für Beratungsleistungen und Gutachten
Die Stadt Mainz hat im vergangenen Jahr 564 Aufträge mit einem Volumen von 79,5 Millionen Euro über Ausschreibungen an Unternehmen vergeben. Davon…
Ehrenkodex des Mainzer Stadtrats
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Mit dem am 14.12.2011 im Stadtrat diskutierten „Ehrenkodex des Rates der Landeshaupt-stadt Mainz“ soll nach…
Bebauungsplan MLK-Park (H 92)
Der Stadtrat möge beschließen: Der im Verfahren befindliche Bebauungsplan H 92 wird von der Verwaltung mit folgender Maßgabe überarbeitet: Die…
Münsterplatz bis Große Langgasse aufwerten (Antrag 0549/2012 CDU)
Der Stadtrat möge beschließen Vor den Spiegelstrichen wird ergänzt: Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Entwicklungsperspektiven für den…
Unfallgefahr durch Beschilderung an und auf Radwegen
Immer wieder kommt es vor, dass sich Fahrradfahrer verletzen und zum Teil auch stürzen, weil Hinweis-/Verkehrsschilder in der Mitte des Radweges oder…
Fanrandale beim Bundesligaspiel in Mainz am 25.02.2012
Beim Bundesligafußballspiel 1. FSV Mainz 05 gegen 1. FC Kaiserslautern am 25.02.2012 ist in Mainz-Bretzenheim im Anschluss an das Spiel erhebliche…
Stellplätze für Wohnmobile
Wohnmobilfahrer haben in Mainz erhebliche Probleme einen geeigneten Stellplatz für Ihre Fahrzeuge zu finden. Damit ist Mainz für diese…
Dienstliche Kreditkarten für Amtsleiter und Geschäftsführer städtischer Gesellschaften
Dienstliche Kreditkarten spielen immer wieder eine Rolle bei Veruntreuungen. Ein Beispiel war ein Fall bei der Wohnbau mit deren Ex-Geschäftsführer…
Verbrennung pflanzlicher Abfälle
Einer Pressemitteilung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vom 15.02.2012 (siehe Anlage) ist zu entnehmen, dass im Jahr 2011 die Stadt Mainz…