Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Umstellung der Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten
"Am Anfang des Antrags, vor dem Punkt, beginnend mit „Es wird angeregt, dass[…]“, wird ein neuer Punkt eingesetzt: • Die Verpflegung an städtischen…
Geplante Mülldeponie im Steinbruch Weisenau/ Laubenheim/ Hechtsheim
Dem Text des Beschlusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (Vorlage 1771/2015/1) zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens mit dem Ziel der…
Hundesteuer
Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen zum sogenannten Entschuldungsfonds hat die Stadt Mainz sich zu Beginn des Jahres 2012 unter anderem dazu…
Beantragung von Fördermitteln
Auf EU-, Bundes- und Landes-Ebene stehen zahlreiche Mittel bereit, die die Kommunen zur Unterstützung von Maßnahmen im Bereich des Umweltschutzes und…
Finanzmittel für das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt
Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt hat das Ziel, Stadtteile mit städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Problemlagen aufzuwerten und das…
Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung
Der Stadtrat möge beschließen: Auf Grundlage der Studienergebnisse "Klimprax" beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der Erarbeitung eines…
Erarbeitung von Hitze-Aktionsplänen für die Stadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Handlungsempfehlungen des Bundesumweltministeriums (BMUB) zum Schutz…
Gehaltstruktur der Busfahrerinnen und Busfahrer bei der Mainzer Mobilität
Kürzlich erfolgte in Mainz die tarifvertragliche Überleitung der Beschäftigten der City-Bus-Mainz (CBM) in die Mainzer Mobilität (MM). Ziel war es,…
Graffiti-Farbschmierereien im Mainzer Stadtgebiet konsequenter beseitigen
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, die ordnungspolitischen Maßnahmen gemäß dem Konzept „Graffiti als Kunst anerkennen –…
Zukunft des Fahrradverkehrs in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird gebeten, dass zur Zukunft des Fahrradverkehrs in Mainz (Themenschwerpunkte wären z.B.…