Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Fördergelder aus Sofortprogramm „Saubere Luft“
Die Bundesregierung hat Ende 2017 ein Sofortprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für Kommunen angekündigt, mit dem kommunale Maßnahmen für…
Feuerwehrgerätehäuser in Mainz
Die Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren in Mainz warten auf verschiedene unterschiedliche bauliche Maßnahmen. Wir bitten die…
Baulicher Zustand des Römischen Theaters
In der Allgemeinen Zeitung vom 08.01.2018 wurde über den katastrophalen baulichen Zustand der ausgegrabenen Pfeilerstümpfe des Römischen Theaters in…
Lärmbelästigung: Nachbesserungen Mainzelbahn in Bretzenheim
Seit die Mainzelbahn-Strecke im Dezember 2016 in Betrieb genommen wurde, beschweren sich Anwohner im Stadtteil Bretzenheim über Lärmbelästigung durch…
Baumaßnahmen Gutenberg-Museum und „Bibelturm“
Am 15.04.2018 soll der Bürgerentscheid zum von der Verwaltung geplanten Bibelturm für das Gutenbergmuseum stattfinden. Mit Blick auf ausreichende…
Kosten Tag der Deutschen Einheit in Mainz
Nach Auskunft der Stadt Mainz belaufen sich die Kosten des Tages der Deutschen Einheit für die Stadt Mainz auf 350.000 Euro. Mit Blick auf die Anfrage…
Übernahme von Schulwegekosten durch die Stadt Mainz
Im Schulgesetz Rheinland-Pfalz wird in § 69 in Verbindung mit § 59 festgelegt, nach welchen Kriterien die Kommunen verpflichtet sind, die…
Bürgerentscheid zum Gutenberg-Museum
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt gemäß §17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt…
Freiraumplanung Liebfrauenplatz
Die Diskussion um die Erweiterung des Gutenbergmuseums zeigt unterschiedliche Interessenslagen auf. Während die Befürworter des "Bibelturms" das…
Sachstand Gutenberg-Museum
Mit Blick auf die anhaltende Debatte um den Bau des sogenannten „Bibelturms“ im Rahmen der Erweiterung bzw. Modernisierung des Gutenberg-Museums…