Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Sicherheit auf den Rheinterrassen vor dem Fort Malakoff
Im Rahmen einer kürzlich durchgeführten Rheinuferbegehung wurde der ÖDP-Stadtratsfraktion von teilnehmenden Bürgern zugetragen, dass sich die…
Umrüstung der Beleuchtungsanlagen an Sportplätzen auf LED
Im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes des Baudezernats, der Stadtwerke Mainz Netze GmbH und der Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz…
Errichtung von Taubenschlägen zur Eindämmung der Population im Stadtgebiet
Um die Taubenpopulation einzudämmen müssen langfristige Konzepte her, die nicht in Widerspruch mit dem Tierschutz stehen. Nach dem Augsburger Modell…
Grundstückssituation im Bereich des Bebauungsplangebietes HE 130
Das Plangebiet HE 130 liegt südlich der Großbergsiedlung, zwischen der gegenwärtigen Bebauung der Frankenhöhe und dem Steinbruch in Laubenheim. Die…
Eindämmung des Rauchens an Haltestellen der ÖPNV
An Haltestellen der MVG wird in verstärktem Maße geraucht. Das belastet einerseits die Umwelt durch Wegwerfen der Zigarettenstummel besonders ins…
Errichtung von Ladestationen für Elektroautos
Seit kurzem errichten die Mainzer Stadtwerke Ladestationen für Elektroautos, so z.B. im öffentlichen Raum am Fischtorplatz oder im Parkhaus…
Verkehrssicherheit der Fahrzeuge der Firma Köster und Hub/Personenbeförderungsschein für Fahrer/-innen der Kleinbusse
Die Stadtratsfraktion der ÖDP bittet um Antwort auf folgende Fragen: 1. Welche Fahrzeuge werden von der Firma Köster und Hub für den Transport der…
Einsichtnahme in Stadtratsunterlagen, die im Stadtarchiv lagern
Privatpersonen dürfen sämtliche dem Stadtarchiv vorliegenden Unterlagen nach jeweils geltenden Bestimmungen des Archivgesetzes einsehen. Das heißt…
Erneuerung der Straßenbrücken im Autobahnkreuz Mainz-Süd
Die beiden Straßenbrücken im Autobahnkreuz Mainz-Süd aus dem Jahr 1965 müssen saniert werden. Ende Mai wurde der Auftrag in Höhe von 15 Millionen Euro…
Baustellen im Stadtgebiet
Aus Sicht der ÖDP-Stadtratsfraktion, sollte die Verwaltung die Kompetenzen zur Baustellenkoordination über internes städtisches Personal schaffen. Auf…