Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Förderung freier Kulturinitiativen
Die Stadt stellt derzeit um von einer festen Förderung der Kulturinitiativen auf die Projektförderung. So sei die Förderung gezielter und stünde auch…
Weitere (juristische) Schritte gegen den Fluglärm
Laut Presseberichten wurde in der Februar-Sitzung des Unterausschusses für Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz intensiv darüber diskutiert, ob…
Städtebauliche Exkursionen des Baudezernats
Die Baudezernentin lädt inzwischen regelmäßig zu städtebaulichen Exkursionen ein, um in anderen Städten Beispiele für Geschosswohnungsbau,…
Kostendeckel MVG
Die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) erhält als Tochtergesellschaft der Mainzer Stadtwerke AG jährlich einen Zuschuss der Stadtwerke, der…
Lohnstruktur Bus- und Straßenbahnfahrer
Bereits vor zwei Jahren berichtete die Tageszeitung darüber, dass die Bus- und Straßenbahnfahrer seit der Gründung der MVG-Tochter City Bus Mainz…
Probleme bei der Mainzelbahn beheben – ÖPNV verbessern
Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag wird wie folgt ergänzt: Punkt 1 wird ergänzt durch: Darüber hinaus müssen technisch mangelhaft ausgeführte…
Anstrengungen zur Luftreinhaltung in Mainz intensivieren: Umrüstung des öffentlichen Fuhrparks
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat bekennt sich zur Vorbildfunktion der Stadt und spricht sich für einen Zeitplan zur langfristigen…
Ludwigsstraße
In der Stadtratssitzung am 25.05.2016 wurde ein Änderungsantrag der SPD, B90/GRÜNE und FDP zu einem Antrag der CDU „Gestaltung Ludwigsstraße“…
Wohnbebauung Albert-Stohr-Straße (B 166)
Die ÖDP-Fraktion spricht sich für einen uneingeschränkten Weiterbetrieb des Schul- und Breitensports auf der Bezirkssportanlage Bretzenheim aus. Die…
Bahn-Dieselnetz Südwest
Seit Ende 2014 sollen lt. Luftreinhalteplan-Mainz vertragsbedingt nur noch Neudieselfahrzeuge auf der Bahnstrecke Frankfurt-Mainz-Saarbrücken und…