Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Aktualisierung der Schulbaurichtlinie
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Land Rheinland-Pfalz Gespräche über eine Aktualisierung der Schulbaurichtlinie…
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0552/2017 (Richtlinie zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraumes im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Mainz)
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Hinsichtlich der plakatfreien Zonen unter 2 aa) im Ortsbezirk Mainz-Altstadt soll bei Wahlkämpfen aller Art oder für…
Mainzelmännchen-Ampeln
Am Neubrunnenplatz gibt es seit einigen Monaten eine sogenannte Mainzelmännchen-Ampel, die statt mit den üblichen Fußgängersymbolen mit…
Sitzungsprotokolle der städtischen Gremien
Sämtliche Sitzungsprotokolle der städtischen Gremien enthalten in der Regel alle zwingend erforderlichen Angaben, wie die Teilnehmerinnen und…
Veranstaltungen/Feste in der Stadt
„Mainz feiert gerne – und das nicht nur zur fünften Jahreszeit. Lassen Sie sich mitreißen und begeistern von der Mainzer Lebensart!“ So wirbt die…
Kapazitäten an Mainzer Grundschulen
Laut Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Mainz aus dem Jahr 2014/15 wird die Anzahl der Grundschüler im gesamten Stadtgebiet…
Europastadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz beantragt beim fachlich zuständigen Ministerium die amtliche Zusatzbezeichnung „Europastadt“. Begründun…
Erhalt der Grünanlage am rechten Zahlbacher Hang
Die Parkanlage am Zahlbacher Hang zwischen Uniklinik und Görz-Siedlung, Zahlbacher Steige und Linsenberg dient Fußgängern und Radfahrern als…
„Meenzer Becher“ – Einführung eines Mehrwegbechersystems
Der Antrag wird wie folgt ergänzt: Der Stadtrat möge beschließen: Punkt 1 wird wie folgt ergänzt (siehe Fettdruck): 1. Die Verwaltung wird gebeten,…
Jubiläum Wohnbau
„Im Jahr 2017 feiert die Wohnbau Mainz ihr 100-jähriges Bestehen. Seit der Gründung am 16. März 1917 hat das Unternehmen gemeinsam mit der Stadt immer…