Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Theodor-Heuss-Grundschule Mainz-Hechtsheim
Der dringend notwendige Neubau der Theodor-Heuss-Grundschule in Hechtsheim soll in nächster Zeit errichtet werden. Einen Förderantrag hierzu haben GWM…
Bebauungsplan Ludwigsstraße
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, umgehend den Bebauungsplanentwurf „Einkaufsquartier südlich der Ludwigsstraße ("A 262“) zu…
Förderung freier Kulturinitiativen
Die Stadt stellt derzeit um von einer festen Förderung der Kulturinitiativen auf die Projektförderung. So sei die Förderung gezielter und stünde auch…
Weitere (juristische) Schritte gegen den Fluglärm
Laut Presseberichten wurde in der Februar-Sitzung des Unterausschusses für Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz intensiv darüber diskutiert, ob…
Städtebauliche Exkursionen des Baudezernats
Die Baudezernentin lädt inzwischen regelmäßig zu städtebaulichen Exkursionen ein, um in anderen Städten Beispiele für Geschosswohnungsbau,…
Kostendeckel MVG
Die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) erhält als Tochtergesellschaft der Mainzer Stadtwerke AG jährlich einen Zuschuss der Stadtwerke, der…
Lohnstruktur Bus- und Straßenbahnfahrer
Bereits vor zwei Jahren berichtete die Tageszeitung darüber, dass die Bus- und Straßenbahnfahrer seit der Gründung der MVG-Tochter City Bus Mainz…
Probleme bei der Mainzelbahn beheben – ÖPNV verbessern
Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag wird wie folgt ergänzt: Punkt 1 wird ergänzt durch: Darüber hinaus müssen technisch mangelhaft ausgeführte…
Anstrengungen zur Luftreinhaltung in Mainz intensivieren: Umrüstung des öffentlichen Fuhrparks
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat bekennt sich zur Vorbildfunktion der Stadt und spricht sich für einen Zeitplan zur langfristigen…
Ludwigsstraße
In der Stadtratssitzung am 25.05.2016 wurde ein Änderungsantrag der SPD, B90/GRÜNE und FDP zu einem Antrag der CDU „Gestaltung Ludwigsstraße“…