Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Wildgrabental
Unter http://www.mainz.de/freizeit-und-sport/im-gruenen/zahlbach--wildgrabental.php verweist die Stadt auf das Naherholungsgebiet Wildgrabental, das…
Klärschlammverbrennung – Alternativen vorlegen
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtvorstand wird gebeten, dem Stadtrat zeitnah alternative Szenarien zur derzeit geplanten…
Zukunft des ECE-Projektes und die Aufwertung der Ludwigsstraße
Eine sensible Neugestaltung und Aufwertung auf dem Karstadt-Areal kann städteplanerisch nur im Kontext mit dem gesamten Straßenverlauf der…
Standorte der Stadtverwaltung – Nutzung Finanzamtsgebäude
In ihrer Antwort auf die Anfrage der ÖDP 0552/2015 hatte die Verwaltung ausgeschlossen, dass Teile der städtischen Verwaltung in das Ende 2016 frei…
Lerchenberg: Abriss der Halle B
Die derzeit von den Schulen und dem Sportclub Lerchenberg benutzte Halle B soll laut Plan der Stadtverwaltung abgerissen werden. Der geschätzte…
Geplante Anlage zur Klärschlammverbrennung in Mombach
Der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Mainz plant gemeinsam mit der TVM GmbH den Bau einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach. Die weitere…
Flächenverbrauch in Mainz stoppen
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, eine jährliche Flächenverbrauchsbilanz zu erstellen. In dieser Bilanz sind neu…
Änderungsantrag: Sechsspuriger Ausbau der A 60 und der A 643 (CDU)
Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag wird wie folgt geändert: A. Zur A 643 1. Die Stadt Mainz ist seit einem Jahr Mitglied im Bündnis „Nix in den…
ECE-Projekt – Veränderte Gegebenheiten
Die Stadtratsfraktion ÖDP hält weiterhin – und besonders nach der Einlassung des Oberbürgermeisters in der Lokalpresse – eine neue Beschlussfassung im…
Lärmaktionsplan umsetzen
Am 1.10.2014 hat der Stadtrat eine Fortschreibung des Lärmaktionsplans beschlossen und als einen 4. von insgesamt acht Arbeitsschritten die Verwaltung…