Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Bauschuttdeponie Steinbruch Laubenheim
Hiermit stellen wir noch einmal unsere Ergänzungsfragen zur Anfrage 0469/2021, da diese bisher nicht schriftlich den Stadtratsfraktionen vorgelegt…
Aerosole in Innenräumen: Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie
Aerosolforscher aus Deutschland haben in der vergangenen Woche von der Politik einen Kurswechsel bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie…
Umsetzung der Schulbaurichtlinie in Mainz
Die ÖDP hatte sich im Jahr 2017 einen Antrag dafür eingesetzt, dass die Verwaltung sich beim Land Rheinland-Pfalz für die Aktualisierung der…
Sachstand zu Antrag 1360/2019 – Novellierung der Grünsatzung
Der ÖDP-Antrag 1360/2019 “Schotter- und Kiesgärten” ist in der Stadtratssitzung vom 14.10.2019, mit dem Verweis auf eine ohnehin geplante Novellierung…
XL Eier in Mainzer Discounter
Vielerorts ist unbekannt, dass es sich bei der Produktion von XL Eiern um ein tiermissbrauchendes Qual-System durch Zwangsmauser mit wochenlangen…
Öffnung des Rathausplateaus zum Rhein
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit der Rheingoldhallen GmbH & Co.KG, sowie allen anderen befassten…
Zukunft Innenstadt - Fortschreibung und Anpassung des Innenstadtentwicklungskonzepts „IEK“
Der Stadtrat möge beschließen:Das Innenstadtentwicklungskonzept „IEK“ wird auf seine Widerstandsfähigkeit bezüglich der sich abzeichnenden…
Milieuschutzsatzung Wohnquartier Untere Zahlbacher Straße / Am Linsenberg
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten, für das Wohnquartier am Linsenberg zwischen Untere Zahlbacher Straße – Römerwall – Am…
Bauschuttdeponie Steinbruch Laubenheim
Die Bürgerinitiative „Mainz21 Nein zur Mülldeponie in Mainz e.V.“ bemängelt die fehlende Transparenz bezüglich des Mindestabstandes zu den umliegenden…
Kein Verkauf des städtischen Geländes „Am Heiligenhaus“
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung der Stadt Mainz wird gebeten, sich dafür einzusetzen, das Gelände „Am Heiligenhaus“ mit seinem…