Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP zum Rathaus
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP unterstützt die Forderung des Architekten- und Ingenieurvereins Mainz e. V. (AIV) nach einer verbindlichen…
MdEP und Kernphysiker Buchner: Beihilfen für Hinkley Point sind ein Skandal
Wenige Wochen vor dem Ende ihrer Amtszeit hat die EU-Kommission heute die geplanten Beihilfen der britischen Regierung für das Atomkraftwerk Hinkley…
ÖDP engagiert sich im Bündnis Stop-TTIP
Nach der kürzlich erfolgten Ablehnung, der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch die…
ÖDP zum Koalitionsvertrag
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP kritisiert die Ausgabenpolitik im Koalitionsvertrag der Ampel: „750.000 Euro zusätzlich für das Staatstheater sind…
ÖDP kritisiert Beschluss zum Wohnquartier auf dem Gelände der ehemaligen Peter-Jordan-Schule
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion kann sich mit den Inhalten des Beschlusses zum Wohnquartier „ehemalige Peter-Jordan-Schule“ keinesfalls einverstanden…
ÖDP zum Haushaltsentwurf
Mainz. Steuern erhöhen und Leistungen zurückfahren, das ist die immer gleiche Antwort von Bürgermeister Beck auf die hohe Verschuldung der Stadt…
ÖDP zum Zollhafen
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP ist enttäuscht über die Planungen zum künftigen Gebäuderiegel Rheinallee III. „Auch die Karl-Marx-Allee hat eine…
Marienborner CDU und ÖDP vereinbaren Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode
Marienborn. CDU und ÖDP werden in der bevorstehenden Wahlperiode wieder im Ortsbeirat Marienborn zusammenarbeiten. Als wesentliche Leitlinie…
Marienborner CDU und ÖDP vereinbaren Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode
Marienborn. CDU und ÖDP werden in der bevorstehenden Wahlperiode wieder im Ortsbeirat Marienborn zusammenarbeiten. Als wesentliche Leitlinie…
EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab
Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehenden Bündnis „Stop TTIPP“ wurde heute überraschend von der Europäischen Kommission…
